• In der Kleiststadt findet am 21. Februar 2020 das erste Treffen der „Proud Unicorns“ statt. Erstmals gibt es damit eine Gruppe für junge Menschen bis 28 Jahre innerhalb der LGBT*-Community in Frankfurt (Oder).

    Ziel ist es, eine Gruppe zu schaffen, in der sich junge, queere Menschen austauschen und treffen können. “Jeder Jugendliche, der gerade in seinem Coming-out-Prozess steckt, kurz davor ist oder bereits offen schwul, lesbisch, bi- oder transsexuell lebt, ist herzlich willkommen. Gerade im ländlichen Raum sind Angebote oder Anlaufstellen für LGBT*-Jugendliche rar. Schnell kann der Eindruck des Alleinseins entstehen, dem wir mit den Proud Unicorns entgegenwirken wollen…“ so die Organisatoren Joram Ulmke und Alex Lehmann.

    In lockerer und offener Atmosphäre sollen gemeinsame Unternehmungen, Austausch und das Kennenlernen von Gleichgesinnten möglich sein. Damit Proud Unicorns überhaupt aus den Startlöchern kommt, braucht es Leute oder Organisationen, die das Marketing betreiben, die Kosten übernehmen, die Veranstaltung organisieren und auch die Räumlichkeiten stellen. Unterstützung erhalten die Proud Uniocorns vom CVJM Frankfurt (Oder), der seine Räumlichkeiten zur Verfügung stellt sowie durch die die LSU Brandenburg (Lesben und Schwule in der Union).

    Das erste Treffen findet am 21.02.2020 um 19 Uhr im CVJM-Haus, Lindenstr. 8, 15230 Frankfurt (Oder), statt.

    Weitere Informationen unter: www.proudunicorns.de

  • Donnerstag in einer Woche (am 09. Juli) ist es endlich soweit: nach der pandemiebedingten, mehrmonatigen Schließung kann das CineStar Kino in Frankfurt (Oder) endlich wieder seine Gäste empfangen. Um für Besucher wie Mitarbeiter höchstmögliche Sicherheit zu gewährleisten, wird zur Wiedereröffnung ein umfangreiches Abstands- und Hygienekonzept umgesetzt. Tickets können online bereits ab dem 07.Juli gebucht werden. Wie Theaterleiterin Rita Fago der Oderwelle sagte, werden die Gäste gebeten, sowohl ihre Tickets als auch ihre Menüs vorzugsweise online zu kaufen. So werden Wartezeiten vermieden. Zur Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern wurde die Platzvergabe im Buchungssystem entsprechend angepasst. Die Vorstellungen starten zeitlich versetzt, das Foyer und die Sanitäranlagen wurden mit einem Abstands- und Wegeleitsystem versehen. Die Ticketkontrolle erfolgt kontaktlos und zusätzliche Desinfektionsspender sowie die Erhöhung der Reinigungsintervalle sorgen für eine engmaschige Desinfektion. Die Saaltüren werden frühzeitig geöffnet und schließen automatisch. Nach Möglichkeit werden weitere Türen geöffnet. Eine gute Belüftung gewährleisten nach Angaben des Betreibers außerdem, die in Kinos üblichen, sehr leistungsfähigen Lüftungs- und Klimatisierungssysteme. Die Mitarbeiter und Gäste müssen auf ihren Wegen durch das Kino eine Mund- und Nasenbedeckung tragen.

    Rita Fago, Theaterleiterin CineStar Frankfurt (Oder):

    „Die Gewährleitung sämtlicher Sicherheits- und Hygienemaßnahmen hat für uns selbstverständlich oberste Priorität. Auch wenn es organisatorisch und wirtschaftlich durchaus eine Herausforderung ist, die Auflagen umzusetzen, sind wir erleichtert, dass wir endlich wieder öffnen und unseren Gästen ein vielseitiges Programm mit tollen Filmen zeigen zu können. Wir heißen jede Besucherin und jeden Besucher herzlich im CineStar Frankfurt (Oder) willkommen.“

    Alle Informationen zum Sicherheits- und Hygienekonzept unter www.cinestar.de.

  • Nach Informationen der Oderwelle wird die von Kämmerin Corinna Schubert verhängte Haushaltssperre der Stadt Frankfurt (Oder) zum 1. September 2020 in Teilen aufgehoben. Nach Unterlagen, die der Redaktion der Oderwelle exklusiv vorliegen, werden nach der Analyse des Haushalts Mindererträge in Höhe von 7.820 Millionen Euro ausgewiesen. Dem gegenüber stehen der Bescheid zur Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich kommunaler Mehrausgaben in Höhe von 1.563.497 Euro und Minderaufwendungen zur Umsetzung des Haushaltssperre durch die Fachämter in Höhe von 2,4 Millionen Euro. 

    Die Haushaltssperre (Oderwelle berichtete) wurde im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie am 1. Juni in Absprache mit Oberbürgermeister René Wilke durch Kämmerin Corinna Schubert verhängt. Eine vollständige Aufhebung der Haushaltssperre wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht befürwortet. Um die Höhe des Ausgleichs sachgerecht bemessen zu können, bedarf es weiterer Informationen und Regelungen des Finanzministeriums des Landes Brandenburg.

  • Aufgrund des amtlich festgestellten Ausbruches der Afrikanische Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen im benachbarten Landkreis Oder-Spree und der geringen Entfernung der Stadt zu den Fundorten, gehört Frankfurt (Oder) südlich der A12 zur festgelegten und einen Radius von 30 Kilometer umfassenden Pufferzone des betroffenen Gebietes. Es werden derzeit präventiv Maßnahmen zum Schutz vor der weiteren Verbreitung der ASP getroffen. Oberbürgermeister René Wilke hat eine Tierseuchenallgemeinverfügung erlassen, die ab sofort zu beachten ist. Parallel ist bei der Feuerwehr Frankfurt (Oder) werktags von 8-16 Uhr eine Telefonhotline eingerichtet (0335 565-3743 sowie 0335 565-3744), an die sich Bürgerinnen und Bürger mit allgemeinen Fragen zur ASP wenden können. Darüber hinaus werden Mitarbeitende des Amtes für Ordnung und Sicherheit sowie im Auftrag der Stadt im Rahmen von Maßnahmen des JobCenters eingesetzte Kräfte bei der Suche nach toten und kranken Wildschweinen im Stadtgebiet unterstützen.

    Beim Fund eines toten Wildschweines oder dem Verdacht auf Erkrankung von Wildschweinen an ASP ist unverzüglich das Veterinäramt der Stadt Frankfurt (Oder) telefonisch unter 0335-5523940 bzw. per E-Mail an vet@frankfurt-oder.de zu informieren.

    Sollten Personen, Hunde, Fahrzeuge oder Gegenstände mit Wildschweinen in Berührung kommen, sind Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen durchzuführen. Erläuterungen hierzu sind dem verfügbaren Merkblatt zu entnehmen.

    Claus Junghanns, Bürgermeister und Beigeordneter für Ordnung, Sicherheit, Wirtschaft und Beteiligungen:

    MK | FF24.NEWS Bürgermeister Claus Junghanns

    „Es gilt aktuell alles zu tun, um die Afrikanische Schweinepest einzudämmen. Hierzu haben wir eine Task Force innerhalb der Verwaltung eingerichtet, in der neben dem Veterinäramt, auch die Feuerwehr, unser Revierförster und das THW vertreten sind. Parallel arbeitet unsere Amtstierärztin eng mit dem Krisenstab des Landkreises Oder-Spree zusammen, um hier ein gemeinsames Vorgehen über die Landkreisgrenzen hinweg sicherzustellen.“

    Die Tierseuchenallgemeinverfügung, das Merkblatt für die korrekte Durchführung von Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen sowie weitere Informationen zur Afrikanischen Schweinepest sind online auf www.frankfurt-oder.de einzusehen.

    Erst letztze Woche hat die Oderwelle aus dem jetzigen Sperrgebiet bei Neuzelle berichtet..
    ACHTUNG – Hinweis der Redaktion: Die folgenden Bilder können verstörend wirken!

  • Das Kleist Forum holt zu den 30. Kleist-Festtagen den Schauspieler und Sänger Robert Stadlober in unsere Oderstadt. „Die da drüben – Kleist & Konsorten“ stehen in den Startlöchern: Zum Auftakt des Theater- und Literaturfestivals, veranstaltet von Kleist-Museum und Kleist Forum, wird am 1. Oktober der diesjährige Kleist-Förderpreises für junge Dramatikerinnen und Dramatiker an Magdalena Schrefel verliehen. Im Anschluss ist die Uraufführungsinszenierung ihres Stücks Ein Berg, viele als Koproduktion des Kleist Forums mit dem Schauspiel Leipzig erstmals in Frankfurt (Oder) zu sehen.

    Das erste Festival-Wochenende wartet gleich mit zwei hochkarätigen Produktionen auf. Die erste Premiere ist das Stefan-Heym-Projekt Vom Aufstoßen der Fenster am 3. Oktober. In dieser Performance mit Musik setzen sich Robert Stadlober, Klara Deutschmann und Daniel Moheit mit der ambivalenten Haltung des Schriftstellers zur Wiedervereinigung Deutschlands auseinander. Über seine Texte legten sie Melodien und so entstanden Lieder von der Liebe und vom Tod, von den Vergessenen und den Verschwiegenen, von der Trauer und dem freudigen Überschwang der Geschichte. Von Deutschland und vom Antifaschismus. Von der Hoffnung der Zukunft und der Zukunft der Hoffnung. Eben im Sinne Stefan Heyms: Vom Aufstoßen der Fenster.

    Ein anderer (Ver-)Zweifelnder und Zerrissener steht im Mittelpunkt der Vorstellung am 4. Oktober, nämlich Heinrich von Kleist, der Namensgeber des Festivals. Die Geschichte einer Seele gibt Einblick in das Schicksal des Dichters, der nie eines seiner Werke auf einer Bühne gesehen hat. Der Schauspieler Hanns Jörg Krumpholz, die Synchronstimme des Hollywoodspielers William Defoe, zeigt Heinrich von Kleists Kämpfe mit sich und seiner Zeit mit allen Mitteln der Kunst. Eine faszinierende Reise durch das Leben eines Begnadeten und Getriebenen.

    Bis zum 11. Oktober laden Kleist-Museum und Kleist Forum zu mehr als 20 Veranstaltungen ein – darunter so viele Eigenproduktionen und Premieren wie nie zuvor.

    DO / 1.10. / 19:30 / Kleist Forum
    Ein Berg, viele
    Schauspiel von Magdalena Schrefel
    Koproduktion Schauspiel Leipzig und Kleist Forum
    Gewinnerstück des Kleist-Förderpreises für junge Dramatiker*innen 2020
    Mit Paulina Bittner, Thomas Braungardt, Anne Cathrin Buhtz, Patrick Isermeyer
    Regie: Pia Richter / Bühne und Kostüme: Julia Nussbaumer / Dramaturgie: Marleen Ilg
    Tickets: 20,- / 18,- €

    SA / 3.10. / 19:30 / Kleist Forum
    Vom Aufstoßen der Fenster
    Performance mit Musik
    Koproduktion mit dem Kleist Forum
    Mit Robert Stadlober (Gesang, Gitarre, Sprache), Klara Deutschmann (Gesang, Oboe, Sprache) und Daniel Moheit (Akkordeon, Synths)
    Ausstattung: Astrid Noventa / Dramaturgische Mitarbeit: Lars Dreiucker
    Tickets: 20,- / 18,- €

    SO / 4.10. / 17:00 / Kleist Forum
    Heinrich von Kleist: Die Geschichte einer Seele
    Monolog mit Hanns Jörg Krumpholz
    Inszenierung: Jens Weiser / Fassung: Hermann Beil
    Tickets: 17,- / 15,- / 10,- € (Jugendliche)

    Tickets unter +49 (0)335 4010-120 | ticket@muv-ffo.de | www.kleistfesttage.de

  • Das der Immissionsrichtwert für Sulfat in der Spree am Pegel Neubrück am vergangenen Samstag das 38. Mal überschritten worden ist, nehmen die Grünen zum Anlass, dass Landesbergamt dazu aufzufordern, erforderliche Maßnahmen zu prüfen. Dazu sagte die Sprecherin des Frankfurter Kreisverbandes Alena Karaschinski gegenüber der Oderwelle:

    „Der im letzten Jahr beschlossene Sulfatbewirtschaftungserlass legte endlich verbindlich fest, ab wann seitens des Landes Maßnahmen geprüft werden, der Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft mbH im Ringen um die Einhaltung der Trinkwasserverordnung zur Seite zu stehen. Dieser Zeitpunkt ist nun zum zweiten Mal eingetreten: 38 Mal enthielt das Spreewasser mehr Sulfat als festgelegt und ist ein Zeichen des dauerhaften erfolgreichen Ringens der FWA, die Trinkwasserordnung auch bei hohen Sulfatwerten einzuhalten. Aber auch schon in den Jahren vor diesem Erlass gab es beständig Überschreitungen der Sulfat-Zielwerte in der Spree. Der prognostizierte Wassermangel in der Spree gebietet es, mittelfristig die Trinkwasseraufbereitung für die Frankfurter Region vom Spreewasser zu entkoppeln. Hier braucht es die klare Unterstützung des Landes, denn die Ursachen dieser Sachlage liegen in den Tagebau-Arbeiten in der Lausitz. Es wäre inakzeptabel, wenn sich das Landesbergamt jetzt nun wieder wie im Dezember 2019 darauf zurückzieht, dass es die Gefährdungsabschätzung abwartet und ansonsten noch „keine Handreichung über Sofortmaßnahmen“ hat.“

    Durch abgepumptes Grundwasser aus der Lausitzer Tagebauregion wird Sulfat in die Spree eingetragen. Hauptverursacher für die erhöhten Sulfatkonzentrationen in der Spree sind die Bergbauunternehmen (LMBV und LEAG). Bei Überschreitung des Richtwertes muss die zuständige Bergbehörde (das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe) prüfen, ob und welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Beeinträchtigung der Trinkwasserversorgung geeignet, angemessen und erforderlich sind und diese, sofern es notwendig ist, gegenüber den Bergbauunternehmen anordnen. Dabei kann es sich beispielsweise um Maßnahmen an der Einleitstelle, am Wasserwerksstandort sowie um Bewirtschaftungsmaßnahmen im Flusslauf handeln.

  • Von Montag (28. September) bis Montag, (5. Oktober 2020) wird die östliche Fahrbahndecke der Karl-Marx-Straße erneuert. Der Baubereich beginnt am Knoten Logenstraße und endet an der Haltestelle „Magistrale“. Daher wird die Karl-Marx-Straße ab dem Oderturm ab Montag, 7 Uhr für den Verkehr vollständig gesperrt.

    Die ausgeschilderte Umleitung aus Richtung Logenstraße/Lindenstraße wird über die Heilbronner Straße – Franz-Mehring-Straße – Rosa-Luxemburg-Straße zur Karl-Marx-Straße führen. Aus Richtung Leipziger Straße erfolgt die Umleitung über die Rosa-Luxemburg-Straße zur Karl-Marx-Straße. Die Straßenbahn sowie Buslinien sind von der Sperrung nicht betroffen. Die zusätzlich angeordneten Haltverbote sind zu beachten.

  • Nach dem Fund eines positiv auf ASP getesteten Wildschweines im Kreis Märkisch-Oderland ist das betreten des Kerngebietes nur noch für Anwohner möglich. Für nicht Befugte sind Wälder und offenen Landschaften gesperrt. Landrat Gernot Schmidt verkündete am Dienstagnachmittag auf einer Pressekonferenz die ersten Maßnahmen – FF24.NEWS war vor Ort…

  • Dieses Wochenende findet das 24. Lebuser Drachenfest statt. Wie jedes Jahr, wird auch diesmal das Spektakel für die ganze Familien auf den Ode­rhängen vor Lebus stattfinden. Wir haben mit Veranstalter Christian Funk gesprochen…

  • In einer Abstimmung zwischen der Erknerin Erdmute Scheufele und dem Frankfurter Marcus Winter, erhielt der 50jährige Arzt am Mittwochabend im zweiten Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

    Marcus Winter:

    „Meine fünf Kinder und mein frisch geborenes Enkelkind sind sechs gute Gründe, warum ich in den kommenden Monaten für deutlich mehr Klimaschutz werben werde. Die Klima- und die Ökokrise sind äußerst bedrohlich für unsere Kinder und Enkelkinder, und je früher und konsequenter wir als Gesellschaft handeln, desto besser werden wir die Krisen bewältigen. Wir brauchen schnelle, schlaue Lösungen und die richtigen Anreize, die von den Menschen her gedacht sind. So sollte die Bahnstrecke zwischen Beeskow und Fürstenwalde wieder reaktiviert werden. Ich halte es auch für falsch, dass Krankenhäuser Geld verdienen müssen, denn das sind die falschen Anreize für eine gerechte ärztliche Versorgung für alle.“

    Die 36jährige Kreistagsabgeordnete Erdmute Scheufele sagte nach der Wahl:

    „Ich freue mich über das große Engagement von Marcus Winter und werde ihn im Wahlkampf tatkräftig von Erkner aus unterstützen.“

    Die Sprecherin des Bündnisgrünen Kreisverbandes, Alena Karaschinski erklärt dazu:

    „Als Kreisverbands-Vorsitzende können wir nur glücklich sein, wenn mehrere Mitglieder durch ihre Bewerbung uns Mitgliedern ein Angebot machen. Wir hatten eine tolle Auswahl und selten so eine lebendige Fragerunde. Marcus Winter ist ein überzeugender Streiter für den Klimaschutz sowie für die Energie- und Verkehrswende. Aber als Vater von 5 Kindern und als Arzt in Beeskow ist er auch dicht dran an den Problemen im Bildungs- und Gesundheitssystem und den Herausforderungen des ländlichen Raumes. Er ist in der Lage, den Menschen sehr authentisch nahe zu bringen, warum eine Grüne Wahl dieses Mal wichtig ist.“

    Foto: B90/Grüne FF

  • Die Hauskrankenpflege Sonnenschein hat am Donnerstagmorgen in der Rosengasse eine neue Tagespflegeeinrichtung gestartet. Zur feierlichen Eröffnung kamen Sonnenschein-Geschäftsführer Rene Siewert und von der Wohnungswirtschaft Frankfurt (Oder) Geschäftsführer Jan Eckardt und Prokuristin Christa Moritz. FF24.NEWS war vor Ort…

    In der neuen Einrichtung in der In der Rosengasse 3 können ab sofort bis zu 20 Seniorinnen und Senioren von Montag bis Freitag zwischen 8 und 16 Uhr betreut werden. Interessierte können sich vor Ort informieren oder einfach telefonisch unter 0335 / 86924314 einen Probetag vereinbaren.

  • Oberbürgermeister René Wilke
    © Foto: Christian Budschigk Oberbürgermeister René Wilke

    Unter dem Titel “Die da drüben – Kleist & Konsorten” wurden am Donnerstagabend die 30. Kleist-Festtage 2020 eröffnet. Mit außergewöhnlichen Formaten und großen Schauspieler*innen, Künstler*innen und Wissenschaftler*innen reflektiert das Festival Themen wie nationale Identität, das Fremde, Erfundene, Echte und natürlich auch die Wende 1989 sowie die Wiedervereinigung vor 30 Jahren. FF24.NEWS war am Abend vor Ort.

     

    In Anwesenheit des Oberbürgermeisters René Wilke begrüßte der Künstlerische Leiter Florian Vogel die rund 100 Gäste. Der Oberbürgermeister übergab den Kleist-Förderpreis an die Gewinnerin Magdalena Schrefel für ihr Stück „Ein Berg, viele“ das im Anschluss im Frankfurter Kleist Forum Uraufgeführt wurde.

    Alle Informationen zu den Festtagen im Netz unter: kleistfesttage.de

  • Das Helios Klinikum Bad Saarow verzeichnen derzeit ein gehäuftes Auftreten von positiv auf Covid-19 getesteten Personen im Haus. Vorrangig betroffen sind die Bereiche der Neurochirurgie und der Traumatologie/Orthopädie. Das Krankenhaus wird deshalb bis auf Weiteres vorsorglich keine Patienten stationär aufnehmen. Zudem gilt ein Besucherstopp. Gleichzeitig wurde das Klinikum von der Notaufnahme abgemeldet. Diese Vorsichtsmaßnahmen wurden zum Schutz der Patienten und Mitarbeiter getroffen, wie Anja Paar vom Klinikum FF24.NEWS soeben bestätigte.

  • Die AfD-Fraktion in Frankfurt (Oder) fordert den Abbau von 250 Stellen in der Stadtverwaltung in den nächsten fünf Jahren. Außerdem fordert sie eine ergebnisoffene Untersuchung der Verwaltungsstruktur. Wir haben mit Ingolf Schneider, Vorsitzender der AfD-Franktion gesprochen…

  • Bundesweit wurde am Samstag der Tag der Deutschen Einheit gefeiert – so auch in unserer Oderstadt. Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke, sein Amtskollege Mariusz Olejniczak aus Słubice und die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina, Julia von Blumenthal sprachen zum 30. Einheitsjubiläum auf dem Messegelände…

  • In unserer neuen Reihe 7 Tage – 7 Fragen stellen wir Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke wöchentlich unvorbereitet Fragen zum politischen Alltag, aber auch zu seinem Privatleben. Die Fragen wurden vorher nicht mit ihm abgestimmt – alles ungeschminkt und ungekürzt. Hier die Folge aus der 40 KW.

  • Seit heute wird die Haltestelle “Stadion” in der Gubener Vorstadt barrierefrei Umgebaut. Deswegen Fahren die Bahnen der SVF-Linie 1 bis einschließlich 30. Oktober nur zwischen Neuberesinchen und Europa-Universität. Ein Ersatzverkehr mit Bussen ist zwischen Bahnhof und Stadion eingerichtet. Der Umstieg zwischen den Straßenbahnen der Linie 1 und den Bussen der Ersatzverkehrslinie EV1 erfolgt in beiden Richtungen am Zentrum.

    Ab nächste Woche Montag ist die Walter-Korsing-Straße wegen der Arbeiten an den Schienen für den Fahrzeugverkehr in beiden Richtungen gesperrt. Die Einbahnstraßenregelung der Lindenstraße ist während der Bauarbeiten aufgehoben. Diese kann in beiden Richtungen befahren werden

    MK | FF24.NEWS

    Die Ersatzhaltestelle Stadion ist in der Lindenstraße kurz vor dem Carthausplatz eingerichtet worden.  Die Straßenbahnlinie 1 kann ab dem 31. Oktober wieder auf dem regulären Linienweg  zwischen Neuberesinchen und Stadion verkehren, jedoch wird bis voraussichtlich 11. Dezember 2020 die Haltestelle der Straßenbahnlinie 1 in den Gleisbogen zwischen der Lindenstraße und der Walter-Korsing-Straße verlegt.

    MK | FF24.NEWS

    Ab dem 12. Dezember bedienen die Straßenbahnen der Linie 1 die neue moderne kombinierte Straßenbahn- und Bushaltestelle mit zusätzlichen Fahrradstellplätzen und einem modernen Fahrgastunterstand in der Gubener Vorstadt. Damit wird eine weitere innerstädtische Haltestellenanlage geschaffen, bei der Fahrgäste im Falle eines Schienenersatzverkehres keine veränderten Wege mehr in Kauf nehmen müssen und an denselben Bahn-/Bussteigen barrierefrei ein- und aussteigen können.

  • Das im April abgesagte Kunstfestival “ART an der Grenze” wir vom 5. bis 12. November als “Mini-Edition” nachgeholt. Die 8. Ausgabe wird mit 8 Kunstschaffenden an 8 Tagen durchgeführt. Die Eröffnung am Donnerstag, dem 5. November, um 17.30 Uhr, findet (ausschließlich bei trockenem Wetter) mit den ausstellenden Kunstschaffenden vor den Ausstellungsräumen in der Großen Scharrnstraße 20a statt. Die Ausstellenden sind zwischen 16 und 60 Jahre alt und kommen von der deutsch-polnischen und der deutsch-niederländischen Grenze, aus Berlin, aus Russland und der Ukraine. Die künstlerische Bandbreite reicht von Malerei über Bildhauerei, Installation, Textilmalerei bis zu analoger und digitaler Fotografie. Ein besonderer Fokus liegt in diesem Jahr auf Co-Working.

    Aus Pandemieschutz-Gründen sind die Besucherinnenzahlen in den Ausstellungsräumen begrenzt. Gäste werden gebeten, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen und auf die geltenden Abstände zu achten. Zudem werden am Einlass Kontaktdaten erhoben.

    ART an der Grenze verbindet deutsche und polnische Kultur miteinander. Das Kunstfestival wird von Studierenden der Europa-Universität Viadrina und Bürgerinnen der Städte Frankfurt (Oder) und Słubice ehrenamtlich organisiert. Alle Mitglieder eint die Liebe zur Kunst und das Ziel, über das Festival Menschen zusammenzubringen und die Innenstadt zu beleben.

  • Wegen des Fundes eines Wildschweines mit ASP im Oderbruch soll Frankfurt (Oder) zum gefährdeten ASP-Gebiet erklärt werden. In der aktuell noch laufenden Ausschusssitzung wurde auch explizit auf die Leinenpflicht für Hunde in Brandenburg hingewiesen. Es soll heute noch eine Allgemeinverfügung folgen. Mehr dazu später hier auf FF24.NEWS…

    UPDATE (22:15 Uhr): Bürgermeister und Dezernent für Sicherheit und Ordnung Claus Junghanns stand uns am Abend im FF24.NEWS-Studio Rede & Antwort zur am Dienstag in Kraft tretenden Allgemeinverfügung.

  • Wenn sich ein Bagger durch Häuser „frisst“, ist dies eher ein trauriger Anblick. Für die Wohnungswirtschaft Frankfurt (Oder) endet aber mit dem jetzt beginnenden Abriss in der Seelower Kehre das Kapitel Freizug und Rückbau. Zwei Bagger mit jeweils 37 und 25 Tonnen reißen bis Jahresende die 114 Wohnungen der Hausnummern 9-11 sowie 19-24 ab. Damit weichen die letzten WOWI-Blöcke, wie im Stadtumbaukonzept beschlossen. Die Entkernungsarbeiten als Vorbereitung für den Abriss hatten bereits Mitte August 2020 begonnen.

    Fenster, Türen, Bodenbeläge – Das alles ist bereits in Containern verschwunden, bevor die Bagger und der 160-Tonnen-Kran für den technischen Rückbau heranrollen.

    „Wir sehen diese Entwicklung mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Mit Freizug und dem anschließenden Rückbau verschwindet ein Stück Frankfurter Geschichte, viele Frankfurterinnen und Frankfurter sind in dieser Gegend groß geworden und erinnern sich gern zurück. Die Aussicht in den oberen Etagen war klasse. In den unteren Etagen hingegen gab es aufgrund der Hanglage technische Probleme vor allem mit Wasser, sodass eine Instandsetzung nicht nur aufwendig, sondern auch teuer geworden wäre“, erklärt WOWI-Geschäftsführer Jan Eckardt.

    Im Stadtumbaukonzept war daher der Abriss der 1975 gebauten Häuser beschlossen worden.

    5.110 WOWI-Wohnungen wurden seit 2002/2003 bereits rückgebaut, mit denen in der Seelower Kehre werden es insgesamt 5224 sein. „Ohne Rückbau und Abriss hätten wir heute eine Leerstandsquote von 44,7 Prozent, die massive Probleme mit sich bringen würde“, sagt der Geschäftsführer. Die aktuelle Quote beträgt 6,5 Prozent, „eine Zahl, mit der man arbeiten kann.“

  • Kurz nach 13 Uhr begann heute am Landgericht Frankfurt (Oder) das zivilrechtliche Verfahren zwischen dem Rapper Bushido (bürgerlich: Anis Ferchichi) und dem Angeklagten Arafat Abou-Chaker. Hierbei ging es nicht um die strafrechtlichen Verfahren, die gerade in Berlin verhandelt werden, sondern um eine gemeinsame Immobilen-GbR, die beide im April 2010 in Rüdersdorf gegründet hatten. FF24.NEWS war heute bei Gericht vor Ort…

    FF24.NEWS Beitrag
  • Aufgrund des im Landkreis Märkisch-Oderland aufgetretenen Falls von Afrikanischer Schweinepest (FF24.NEWS berichtete) hat Oberbürgermeister René Wilke am Dienstag eine weitere Tierseuchenallgemeinverfügung erlassen, die ab heute in Kraft tritt. Diese gilt nunmehr für das gesamte Stadtgebiet. Frankfurt (Oder) gehört damit nicht mehr zur Pufferzone, sondern zum gefährdeten Gebiet gemäß der Schweinepestverordnung.

    © Foto: FF24.NEWS

    Damit geht die Verschärfung von Maßnahmen einher. Hierzu zählen u.a. die Anordnung eines vorläufigen Jagdverbotes sowie die vorläufige Untersagung der Nutzung von land- und forstwirtschaftlichen Flächen, mit Ausnahme von Weidehaltung. Auch die Suche nach erkrankten oder verendeten Wildschweinen wird verstärkt. Sofern Personen Hunde mit sich führen, sind diese im gesamten Stadtgebiet zwingend an der Leine zu führen.

    Die zusätzlichen Maßnahmen führen jedoch nicht dazu, dass das Betreten der Wälder bspw. zum Suchen von Pilzen verboten ist. Allerdings sind hierbei die Regelungen der erlassenen Allgemeinverfügung zu beachten; insbesondere, sofern vermeintlich erkrankte Wildschweine oder Wildschweinkadaver gesichtet werden. Hier ist in jedem Fall weiterhin das Veterinäramt der Stadt Frankfurt (Oder) unverzüglich telefonisch unter 0335 / 5523940 bzw. per E-Mail an: vet@frankfurt-oder.de zu kontaktieren.

    Parallel ist bei der Feuerwehr Frankfurt (Oder) werktags von 8 bis 16 Uhr eine Telefonhotline eingerichtet (0335 / 565-3743), an die sich Bürgerinnen und Bürger mit allgemeinen Fragen zur ASP wenden können.

    Bürgermeister Claus Junghanns am Montag zur Schweinepest im FF24.NEWS-Studio
  • Am Dienstag fand die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung zwischen der Stadt Frankfurt (Oder) und der Europa-Universität Viadrina statt. Beste Bildungs-, Arbeits- und Lebensbedingungen in der Doppelstadt zu schaffen, ist das ausdrückliche Ziel der von Oberbürgermeister René Wilke und Universitätspräsidentin Prof. Dr. Julia von Blumenthal bestätigten Erklärung.

    Beide beabsichtigen, die bereits bestehende Zusammenarbeit zu intensivieren. Im Rahmen des gemeinsamen Wirkens liegt ein besonderer Fokus auf breit aufgestellten strategischen Handlungsfeldern. Dazu gehören u.a. die Willkommenskultur am Wissenschaftsstandort, die Stadtentwicklung und universitäre Infrastruktur, Internationalität und Mehrsprachigkeit, Nachhaltigkeit sowie das kulturelle Leben.

    Oberbürgermeister René Wilke:

    „Unsere Absichtserklärung bekräftigt die von Stadt und Universität gleichermaßen verfolgte Zielstellung, die wichtige Vernetzung zwischen Stadtgesellschaft, Universität und Studierendenschaft kontinuierlich zu stärken. Die hier wirkenden interdisziplinären Fachexpertisen eint ein Weitblick bei der Beantwortung stadtgesellschaftlicher und europäischer Zukunftsfragen. Frankfurt (Oder) ist eine liebens- und lebenswerte Stadt, die Perspektiven bietet. Gern nehmen wir uns der Herausforderung an, diese auch weiterhin in intensiven Prozessen herauszuarbeiten und umzusetzen. Denn die dabei entstehenden Synergien sind für alle Beteiligten langfristig von Wert.“

    Prof. Dr. Julia von Blumenthal, Präsidentin der Europa-Universität Viadrina:

    „Ich freue mich, dass wir mit dieser Erklärung der langjährigen und vielfältigen Zusammenarbeit von Universität und Stadt einen noch festeren Rahmen geben. Mit Willkommenskultur, Internationalität und Mehrsprachigkeit umfasst die Erklärung Themen, die für die Attraktivität der Viadrina als internationale Universität von zentraler Bedeutung sind. Gemeinsam wollen wir die Doppelstadt als sichtbaren Teil der europäischen Wissenschaftslandschaft profilieren und als lebendigen Universitätsstandort stärken.“

  • Die Europa-Universität Viadrina wird in den neu gestalteten Gebäuden der WohnBau in der Großen Scharrnstraße größter Mieter. Bei einer gemeinsamen Begehung sprachen wir mit Olaf Runge, Vorstand der WohnBau und Niels Helle-Meyer, Kanzler der Viadrina…

  • Heute morgen kam es kurz nach 8 Uhr am Oderturm zu einem Verkehrsunfall. In der Logenstraße ist ein PKW mit einer Straßenbahn kollidiert. Die eintreffenden Rettungskräfte sperrten die Fahrbahn in Richtung Europa-Universität. Menschen kamen nicht zu Schaden. Nach ca. einer Dreiviertelstunde war die Unfallstelle wieder geräumt.

  • Am Montag, ab 8 Uhr erfolgt die Vollsperrung der Walter-Korsing-Straße, da hier bis Ende des Monats der Gleisbereich der Straßenbahn erneuert wird (wie FF24.NEWS bereits berichtete). Die Walter-Korsing-Straße wird während dieser Zeit zur Sackgasse. Die Einbahnstraßenregelung der Lindenstraße wird aufgehoben und als Umleitungsstrecke ausgeschildert. Fußgänger*innen sowie Radfahrer*innen können den Sperrbereich passieren, wie die Stadtverwaltung heute mitteilte.

  • Oberbürgermeister René Wilke hat soeben auf der Stadtverordnetenversammlung in der Messehalle davon gesprochen, dass wir in Frankfurt (Oder) ein neues COVID-19-Ausbruchscluster haben, dass aber klar eingegrenz werden konnte. FF24.NEWS ist im öffentlichen Teil der SSV dabei. Insgesamt sagte Wilke…

  • Die Flexible Jugendarbeit in Frankfurt (Oder) hat am Samstag einen Graffiti-Workshop in Süd veranstaltet. Der Streetartkünstler P. Banause hat Jugendlichen die Grundschritte des Sprayens an einer – extra für die Aktion gebauten Holzwand – gezeigt. FF24-NEWS war vor Ort.

  • Im Wildpark der Wichern Diakonie wurde am Samstag der Welttag der seelischen Gesundheit gefeiert. Hintergrund ist die Förderung der Akzeptanz für psychische Erkrankungen. Janine Krautzick von der Kontakt- und Beratungsstelle gab uns Rede & Antwort…

  • Die Wohnungswirtschaft Frankfurt (Oder) hat in den vergangenen Tagen alle Frankfurter*innen dazu aufgerufen, LEGO-Steine zu spenden. Diese wurden am Samstag für einen barrierefreien Zugang von Geschäften in der Magistrale verbaut – so dass Rollstuhlfahrer*innen nicht benachteiligt werden. Wir waren vor Ort…

  • Kurz vor seinem Herbst-Urlaub war Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke noch einmal bei uns im Studio – zu unserer neuen Sendereihe “7 Tage – 7 Fragen”…

  • Die Bibliotheken der Europa-Universität Viadrina und des Collegium Polonicum Słubice bieten ab sofort eine gemeinsame Recherchemöglichkeit names ViaCat an. Mit der Bibliothekssuchmaschine ViaCat können die Kataloge der beiden Universitätsbibliotheken mit einem Klick durchsucht werden. ViaCat steht mit seiner dreisprachigen Suchoberfläche allen Interessierten in deutscher, polnischer und englischer Sprache zur kostenlosen Nutzung online zur Verfügung: https://viacat.kobv.de.

    Das System umfasst neben den Buchbeständen auch wissenschaftliche Zeitschriften und die darin enthaltenden Artikel. Dadurch wird mit ViaCat der Zugriff auf digitalisierte Inhalte von Zeitschriften einfacher. Während im traditionellen OPAC lediglich die Titel von Zeitschriften und nicht die darin veröffentlichten Aufsätze zu finden sind, können Nutzerinnen und Nutzer in ViaCat gezielt nach Aufsätzen recherchieren und – wenn die Bibliothek die Lizenzen dafür erworben hat, oder der Text frei zugänglich ist – direkt zum Volltext gelangen.

    Insgesamt umfasst ViaCat derzeit über 8 Millionen Datensätze der Bibliothekskataloge der Viadrina und des Collegium Polonicum, etwa 80 Millionen Datensätze von Online-Artikeln und über 183 Millionen Datensätze für Fernleih-Bestellungen.

    Die neue Suchmaschine soll den traditionellen Katalog (OPAC) nicht ablösen, sondern einen zusätzlichen Einstieg in die Recherche ermöglichen.

  • Das Gemeindeamt Słubice hat aufgrund der epidemiologischen Situation in Polen neue Regelungen für den Kundenservice im Gemeindeamt festgelegt. Folgendes ist beachten:

    • Es besteht bis auf Weiteres ein eingeschränkter Zugang zum Gemeindeamt in Słubice, wobei die Bürgerinnen und Bürger dennoch fortlaufend betreut werden.
    • In Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Bevölkerungsregister, Personalausweisen sowie für das Standesamt benötigen Bürgerinnen und Bürger vorab eine telefonische Registrierung (Standesamt: +48 95 737 2085; Einwohnermeldeamt und Personalausweise: +48 95 737 2071).
    • Es wird ebenfalls um eine Terminvereinbarung in den weiteren Abteilungen des Gemeindeamtes gebeten:
    MK | FF24.NEWS

    Abteilung für Investitionen und Straßenbau: +48 95 737 20 35
    Büro für Sicherheit und Krisenmanagement: +48 95 737 2055
    Organisationsabteilung: +48 95 737 2015
    Abteilung für Steuern und Gebühren: +48 95 737 2038
    Büro für soziale Angelegenheiten: +48 95 737 2008
    Abteilung für Immobilienmanagement und Architektur: +48 95 737 2050
    Abteilung für kommunale Angelegenheiten und Umweltschutz: +48 95 737 2032
    Verwaltungsabteilung: +48 95 737 2092
    Abteilung für öffentliches Beschaffungswesen: +48 95 737 2007
    Büro für Projekte und internationale Zusammenarbeit: +48 95 737 2064
    Abteilung für Schulverwaltung; +48 95 737 2058
    Stadtpolizei: +48 -986

    • Insgesamt wird empfohlen, die Büros bei Anliegen, die keinen persönlichen Besuch erfordern, elektronisch (E: slubice@slubice.pl), telefonisch oder postalisch (Urząd Miejski w Słubicach, ul. Akademicka 1, 69-100 Słubice) zu kontaktieren.
    • Der direkte Kundenservice erfolgt nach dem Grundsatz der Einzelpersonenbetreuung.
    • Im Bereich des Gemeindeamtes in Słubice ist es unbedingt erforderlich, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
  • Durch den Aufnahmesgstopp von Neupatienten an anderen Kliniken in Brandenburg, verspürt das Klinikum Frankfurt (Oder) in Markendorf seit einigen Tagen einen Anstieg in der Notaufnahme. Dr. med. Berndhard Flasch beruhigt: die Kapazitäten seien da, auch sei man auf den Anstieg von COVID-19-Patienten gut vorbereitet. Allerdings appelliert der Chefarzt der Notaufnahme an die Vernunft der Hilfesuchenden. Oftmals kämen Fälle bei der Notaufnahme an, die eigentlich von ihrem Hausarzt behandelt werden müssten. Damit gehen oftmals unnötig Kapazitäten verloren. Gegenüber FF24.NEWS sagte Dr. med. Flasch:

  • Auch in Brandenburg steigen die COVID-19-Zahlen rapide an. Erstmals seit April hat unser Bundesland mehr als 100 neue Corona-Fälle. Innerhalb der letzten 24 Stunden hat sich die Zahl um 112 erhöht. Damit liegt die Zahl der aktuell Erkrankten im Land Brandenburg bei 763 Menschen.

    In Frankfurt (Oder) gibt es 7 neue Fälle. Die gesamtzahl der Positivfälle liegt damit in unserer Oderstadt bei 29 Menschen.

  • Die Stadtwerke Frankfurt (Oder) haben sich am Dienstagnachmittag mit einem Richtfest bei den beteiligten Bauleuten am Gebäude der zukünftigen Gasmotorenanlage für das neue Heizkraftwerk in Neuberesinchen bedankt.
    Der erste Spatenstich war am 12. August 2019. Fertiggestellt wurde bereits der Wärmespeicher mit dem dazugehörigen Pumpenhaus. Wir waren beim Richtfest mit dabei…

  • Das Klinikum Frankfurt (Oder) bittet um Verständnis, dass ab diesen Donnerstag im Krankenhaus Besuchsverbot gilt. “Unser wichtigstes Anliegen ist es, unsere Patienten und unsere Mitarbeiter vor einer Ausbreitung des Virus zu schützen” teilte die Klinik am Abend mit. Ausnahmen des Besuchsverbotes gelten für: Patienten auf der Intensivstation, der Palliativstation, der Kinderstation, für lebensbedrohlich Erkrankte und Schwangeren bei der Geburt. Besucher müssen sich aber vorher telefonisch auf der jeweiligen Station anmelden und einen Besucherfragebogen ausfüllen.

    Ansonsten ist die Klinik auf einen Anstieg von COVID-19 Fällen vorbereitet und hat nach eigenen Angaben ausreichend Kapazität, wie FF24.NEWS bereits berichetete…

  • In der letzten Oktoberwoche (von Montag, 26.10. bis Freitag, den 30.10.2020) findet die digitale Einführungswoche für Erstsemesterstudierende an der Viadrina statt. Infos rund ums Studium und das Leben und Lernen an der Oder wurden dafür in Videos, Präsentationen und Podcasts aufbereitet und sind in einem Online-Kurs abrufbar.

    © Foto: Viadrina

    Am Dienstag, dem 27. Oktober, begrüßen Viadrina-Präsidentin Prof. Dr. Julia von Blumenthal und Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke die neuen Studierenden in einem Livestream.

    Der Beginn der Vorlesungszeit des Wintersemesters war im Sommer um zwei Wochen auf Montag, den 2. November, verschoben worden, um auch Abiturientinnen und Abiturienten, die Corona-bedingt erst später ihre Prüfungen ablegen konnten, eine Einschreibung zu ermöglichen.

    Weiter Informationen unter: www.europa-uni.de/de/studium/studienvorbereitung/Einfuehrungswoche

  • Oberbürgermeister bricht Urlaub ab. Außerdem appelliert René Wilke an Bürger*innen, sich verantwortungsvoll und vorischtig zu verhalten. Uwe Meier, Pressesprecher der Stadt Frankfurt (Oder) erklärt im FF24.NEWS-Interview die aktuelle Lage.

    MK | FF24.NEWS

    Nachdem die gesunkenen Infektionszahlen während der Sommermonate immer mehr Menschen dazu verleiteten, ein weniger umsichtiges Verhalten an den Tag zu legen und die vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen zuletzt vermehrt zu ignorieren, ist nun deutschlandweit die Situation eingetreten, vor der viele Expertinnen und Experten gewarnt haben: Das Virus SARS-CoV-2 verbreitet sich nahezu täglich stärker.

    Am heutigen Freitag (16. Oktober 2020) entspricht die Zunahme des COVID-19 Infektionsgeschehens in Frankfurt (Oder) laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit mit 41,6 erstmals einem Wert von mehr als 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner binnen sieben Tagen, womit der sogenannte Warnwert überschritten ist. Übertragen auf die Bevölkerungszahl der Oderstadt ist der Warnwert mit 20,3 Neuinfektionen binnen sieben Tagen erreicht.

    Entsprechend der aktuell gültigen Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg gelten nun weitere Vorschriften im Stadtgebiet, solange mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage vorliegen.

    Folgende Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr haben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen:

    • in Gaststätten die Beschäftigten mit Gästekontakt sowie Gäste, soweit sie sich nicht auf ihrem festen Platz aufhalten; dies gilt auch bei geschlossenen Gesellschaften in Gaststätten oder sonstigen für Feierlichkeiten angemieteten Räumlichkeiten,
      • in Büro- und Verwaltungsgebäuden die Beschäftigten sowie Besucherinnen und Besucher, sofern sie sich nicht auf einem festen Platz aufhalten und der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann,
      • Nutzerinnen und Nutzer von Personenaufzügen.

    Private Feierlichkeiten in Wohnräumen und im dazugehörigen Außenbereich mit mehr als 25 zeitgleich Anwesenden und in öffentlichen oder angemieteten Räumen mit mehr als 50 zeitgleich Anwesenden sind untersagt.

    Veranstalterinnen und Veranstalter von nicht untersagten privaten Feierlichkeiten mit mehr als sechs zeitgleich Anwesenden außerhalb des eigenen Haushalts haben diese mindestens drei Werktage vor Veranstaltungsbeginn dem Gesundheitsamt unter Angabe des Veranstaltungsortes und der geplanten Anzahl der Teilnehmenden anzuzeigen. Und zwar per E-Mail an: ask@frankfurt-oder.de.

    Verständigung zwischen Bundeskanzlerin und Landesregierungen

    Nach der Verständigung zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer am vergangenen Mittwoch, 14. Oktober 2020 ist davon auszugehen, dass in Kürze Änderungen der Umgangsverordnung des Landes Brandenburg in Kraft treten. Bei Erreichen des Wertes von 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner binnen sieben Tagen ist dann mit einer ergänzenden Maskenpflicht zu rechnen, dort wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen. Für private Feiern ist in öffentlichen Räumen mit einer Teilnehmerbegrenzung auf 25 und in privaten Räumen auf 15 Personen zu rechnen. Bei Veranstaltungen soll die Zahl der Teilnehmenden dann ebenfalls stärker begrenzt werden. Darüber hinaus liegt eine Sperrstunde für die Gastronomie im Rahmen des Möglichen.

    Bei Überschreiten einer Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner binnen sieben Tagen ist dann mit weiteren konsequenten und verschärften lokalen Beschränkungsmaßnahmen zu rechnen. Dazu gehören die Erweiterungen der Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung, die Einführung von Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum auf maximal zehn Personen, weitere Einschränkungen in der Gastronomie und bei privaten Feiern und Veranstaltungen.

    Oberbürgermeister René Wilke:

    © Foto: Stadtverwaltung Frankfurt (Oder)

    „Die aktuelle Situation in unserer Stadt ist sehr ernst. Gelingt es uns nicht, die Zunahme an Infektionen schnell wieder unter den Warnwert zu drücken oder überschreitet die Inzidenz die Grenze von 50, treten Szenarien in Kraft, die erhebliche Auswirkungen auf unsere persönliche Freiheit und die Unternehmen der Privatwirtschaft haben. Nicht zuletzt sind Menschenleben in Gefahr. Ich appelliere an alle Frankfurterinnen und Frankfurter, auf nicht erforderliche Sozialkontakte möglichst zu verzichten, die AHA-Regeln unbedingt einzuhalten und sich verantwortungsvoll gegenüber ihren Mitmenschen zu verhalten. Nur so können wir diese kritische Situation gemeinsam meistern.“

  • Bundesweit wird in einigen Supermärkten wegen steigender Corona-Zahlen wieder mehr Toilettenpapier verkauft. Auch in Frankfurter Märkten sind teilweise Lücken in den Regalen zu erkennnen. Marktforschungs-Experten schließen erneute Hamsterkäufe nicht aus. Die gesteigerte Nachfrage bezieht sich auf Küchenrollen, Toilettenpapier und lang haltbaren Lebensmitteln, wie beispielsweise Nudeln und Milch. Dieses Kaufverhalten sei „gegenüber anderer Kunden egoistisch“ sagen einige Marktleiter. Die Folge: in manchen Märkten darf ab sofort nur noch eine Packung Toilettenpapier pro Haushalt gekauft werden.

    MK | FF24.NEWS

    Wieso Hamsterkäufe absolut unnötig sind?!
    Die Lieferketten funktionieren einwandfrei. Selbst wenn man Corona bekommt, musst man höchstens 14 Tage in Quarantäne verbringen. Auch wenn Fotos von leeren Regalen den Eindruck vermitteln „es sei nichts mehr da“ so ist das falsch. Die Großlager waren und sind immer gut gefüllt, so die Marktforscher.

    MK | FF24.NEWS
  • Mit dem heutigen Montag nimmt das Helios Klinikum in Bad Saarow wieder sukzessive den Betrieb auf. Der Landkreis Oder-Spree hat nach Prüfung des Konzepts den Aufnahme- und Verlege-Stopp schrittweise aufgehoben. Im ersten Schritt wird heute die Versorgung von Notfällen aufgenommen, ebenso werden akut dringliche Behandlungen und Entbindungen wieder möglich sein.

    „Wir sind erleichtert, dass es nun in kleinen Schritten wieder mit dem Klinikbetrieb losgehen wird. Das ist besonders wichtig für unsere Patientinnen und Patienten, die wir jetzt zwei Wochen lang in unserem Haus nicht versorgen konnten“,

    …erklärt Klinikgeschäftsführerin Carmen Bier auf der Homepage der Klinik.
    © Foto: Helios Klinikum Bad Saarow
    MK | FF24.NEWS © Foto: Helios Klinikum Bad Saarow

    Im zweiten Schritt sind ab Mittwoch (21. Oktober) im Klinikum aufgeschobene dringliche Versorgungen wieder möglich. Die Einteilung der Dringlichkeit erfolgt nach den Empfehlungen der Fachgesellschaften der Kliniken. In Anpassung an die aktuelle Entwicklung der Pandemie ist dann eine schrittweise Erweiterung der Behandlungen bis hin zu elektiven Versorgungen geplant, so die Klinik.

    Das Klinikum hatte wegen einer Häufung von Corona-Positiv-Fällen am 3. Oktober die Aufnahme von neuen Patienten eingestellt, wie FF24.NEWS bereits berichtete. Das Krankenhaus testete in mehreren Testreihen alle Patienten und das Personal auf das Virus. Laut Helios-Klinikum wurden 26 Patienten sowie 41 Mitarbeiter positiv getestet.

    Derweil prüft die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder), ob im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gegen das Infektionsschutzgesetz verstoßen wurde.

  • Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidtke (SPD) hat am Morgen im ZDF den Gerichtsentscheid, dass Beherbergungsverbot in Brandenburg zu stoppen, kritisiert. Es sei “das falsche Signal, zur falschen Zeit” so Woidtke. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte am Freitagabend das Beherbergungsverbot für Gäste aus Corona-Hotspots zunächst gestoppt.

  • Die deutsch-polnische Tourist-Information der europäischen Doppelstadt Frankfurt (Oder) und Słubice bleibt noch bis mindestens Mittwoch geschlossen. Das schreibt die städtische Einrichtung auf ihrer Facebookseite. Nach Informationen der Oderwelle, sind letzte Woche drei von acht Mitarbeiter*innen positiv auf COVID-19 getestet worden.

  • Der polnische Außenminister Zbigniew Rau und der Brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke haben bei einem Treffen am Freitag besprochen, dass die Grenze zwischen Brandenburg und Polen auch angesichts der aktuell ansteigenden COVID -19 Infektionszahlen nicht wieder geschlossen wird.

    Es kann aber für Einreisende in die Bundesrepublik Deutschland, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb der letzten 14 Tage vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, nach Quarantäneverordnungen der jeweiligen Bundesländer eine Pflicht zur Absonderung bestehen. In Polen wurden als Risikogebiete folgende Wojewodschaften eingestuft: Kujawsko-pomorskie, Małopolskie, Podlaskie, Pomorskie und Świętokrzyskie.

    Der Landkreis Słubice gehört aktuell nicht zu den Risikogebieten und befindet sich in der sogenannten gelben Zone. In der gesamten Wojewodschaft Lubuskie wurde bislang kein Landkreis der roten Zone zugeordnet. Im Landkreis Słubice und in der gesamten Wojewodschaft Lubuskie gelten daher folgende Sicherheits- und Hygienemaßnahmen:

    MK | FF24.NEWS

    1) Mund-Nase-Schutz ist zu tragen:

    a. im öffentlichen Raum (auf Straßen und Plätzen, auf Friedhöfen, Promenaden, Boulevards, ÖPNV-Haltestellen, Waldparkplätzen etc.), Ohne Mund-Nase-Schutz darf man im Wald, Park, im Grünen, im botanischen Garten, im Familienkleingarten und am Strand verbleiben.

    b. in öffentlichen geschlossenen Räumlichkeiten (zum Beispiel in Geschäften, Einkaufs-zentren, Banken, auf Märkten, in Postfilialen, Kinos und Theatern, bei Arztbesuchen, in Krankenhäusern, Kirchen, Schulen, an der Universität, in Ämtern sowie in öffentlichen Verkehrs-mitteln),

    c. in privaten Fahrzeugen, falls sich im Auto auch Personen befinden, die nicht dem Haus-halt der fahrzeugführenden Person angehören.

    2) Zwischen Fußgängerinnen und Fußgängern ist der Mindestabstand von 1,5 Metern ein-zuhalten

    Ausnahmen: Kinder unter 13 Jahre mit Eltern, Menschen, die im gemeinsamen Haushalt leben etc.. Zwischen 10 und 12 Uhr dürfen nur Senioren (65+) einkaufen. In dieser Zeit sind die Kleingeschäfte und Supermärkte für andere Personen nicht betretbar.

    In Polen wird aktuell Quarantäne nur für Personen angeordnet, die aus Ländern außerhalb der EU einreisen.

  • Die feierliche Eröffnung der European New School of Digital Studies (ENS) die für diesen Donnerstag (22. Oktober), 18 Uhr geplant ist, findet aufgrund der aktuellen Corona-Situation ausschließlich virtuell statt. Dies haben die Europa-Universität Viadrina und die Adam-Mickiewicz-Universität Poznań, die die gemeinsame deutsch-polnische Einrichtung gegründet haben entschieden.

    Alle Rednerinnen und Redner kommen virtuell in einem Online-Meetingraum zusammen, und treffen sich nicht, wie zunächst geplant, zu der Veranstaltung mit Podiumsdiskussion und kleiner Gästezahl vor Ort im Collegium Polonicum in Słubice.

    Interessierte können die virtuelle Veranstaltung in einem Online-Livestream verfolgen: entweder auf der Website der European New School of Digital Studies www.europeannewschool.eu#opening oder per Livestream auf Facebook.

    MK | FF24.NEWS

    Bei der virtuellen Veranstaltung sprechen in Live-Schalten und Videobotschaften Viadrina-Präsidentin Prof. Dr. Julia von Blumenthal, die Rektorin der Adam-Mickiewicz-Universität Poznań Prof. Dr. Bogumiła Kaniewska, für die brandenburgische Landesregierung Wissenschaftsministerin Dr. Manja Schüle, für die Woiwodschaft Lubuskie Marschallin Elżbieta Anna Polak und die Botschafterin der Republik Frankreich in Deutschland, I. E. Anne-Marie Descôtes.

    Mit den Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für Wissenschaft und Universität befasst sich das anschließende Podiumsgespräch mit dem Titel „The University Worth Fighting For“

    In englischer Sprache diskutieren:

    • Dr. Nishant Shah, Professor of Aesthetics and Cultures of Technology an der ArtEZ University for the Arts, Niederlande,
    • Linda Walter, Viadrina-Absolventin, Gründerin und Vorsitzende des Netzwerkes „Future Challenges“ und
    • Dr. Paul von Bünau, Geschäftsführer idalab, Agency for Data Science.

    Das Gespräch wird moderiert von Prof. Dr. Jürgen Neyer, Direktor der European New School of Digital Studies.

    Hintergrund
    Die European New School of Digital Studies ENS ist eine gemeinsame Einrichtung der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) und der Adam-Mickiewicz-Universität Poznań, an der transdisziplinär die Herausforderungen der digitalen Gesellschaft erforscht werden sollen. Die Einrichtung ist angesiedelt am Collegium Polonicum in Słubice. Im Wintersemester 2020/21 startet mit dem Master of Digital Entrepreneurship (MoDE) der erste Studiengang an der European New School of Digital Studies. Drei der insgesamt vier Professuren an der ENS – „Recht und Ethik der digitalen Gesellschaft“, „Informationsmanagement und digitale Transformation“ sowie „Politische Theorie und digitale Demokratie“ – sind bereits besetzt. Die Professur „Techniksoziologie“ folgt am 22. Oktober. Hinzu kommen Lehrangebote der Adam-Mickiewicz-Universität Poznań aus den Bereichen Informatik und Computerwissenschaften.

  • Ab heute 23 Uhr gilt in der Frankfurter Gastronomie ein Alkohol-Ausschankverbot. Ein erster Gastronom zieht die Reißleine: Inhaber Thomas Wolff schließt seine Halbzeit-Bar am Marktplatz bis Jahresende. FF24.NEWS hat mit ihm gesprochen…

    MK | FF24.NEWS
  • Auf der A12, Richtung Frankfurt (Oder) ist zwischen den Anschlussstellen Fürstenwalde-Ost und Briesen an der Dehmseebrücke ein Riss an einer Schweißnaht festgestellt worden. Der Riss befindet sich an dem Verbindungsstück zwischen Fahrbahn und Brücke.

    Aus Sicherheitsgründen wurde bereits eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 40 km/h eingerichtet und die Fahrbahn auf eine Spur verengt. Am kommenden Montag (26.10.2020, 8:00 Uhr) sollen die Reparaturarbeiten in zwei Schichten beginnen. Dafür wird die Strecke vollgesperrt. Im Laufe des Dienstags soll die Strecke dann wieder freigegeben werden.

    Der Verkehr wird an der Anschlussstelle Fürstenwalde-Ost in Fahrtrichtung Frankfurt (Oder) abgeleitet und über die U35 zur Anschlussstelle Briesen geführt. Es wird mit erheblichen Behinderungen gerechnet!

  • Ideen und Wünsche sind gefragt – Kids CityTALK am Donnerstag in der [ LOGE8 ] am Oderturm.

    Derzeit wird das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK 2020) der Stadt Frankfurt (Oder) fortgeschrieben. Auch die Kinder und Jugendlichen der Stadt dürfen hier mitentscheiden: Wie sollen Spielplätze gestaltet werden? An welchen Stellen muss der Straßenverkehr für Kinder sicherer werden? Wie wird Frankfurt (Oder) insgesamt noch kinder- und jugendgerechter?

    Wie sehen die jungen Frankfurter*innen die Stadt und deren Entwicklung? Dazu gibt es am Donnerstag im Citystudio [ LOGE8 ] einen Kids CityTALK für Kinder und Jugendliche. Los geht’s um 15 Uhr. Bauamtsleiter Dr. André-Benedict Prusa und Torsten Bock, verantwortlich für Stadtentwicklung und Stadtplanung, werden als Ansprechpartner vor Ort sein.

    Außerdem können Anregungen immer noch telefonisch unter:
    0335 233 85 999 abgegeben werden.

  • Am Mittwochmittag kam es in Alt Madlitz bei Briesen in einer KFZ-Werkstadt zu einer Explosion. Ein Arbeiter wurde dabei schwer verletzt und musste mit einem Rettungshubschrauber in ein Berliner Krankenhaus geflogen werden. Er hatte schwere Brandverletzungen im Gesicht und an den Händen. Da es sehr kühl war, hatte er einen Ofen zum Heizen angemacht und nicht mitbekommen, dass ihm zuvor in der Werkstatt Benzin aus einem Behältnis ausgelaufen war. Dieses entzündete sich, explodierte und verletzte den Arbeiter. Die komplette Werkstatt verwandelte sich wenigen Sekunden in ein schwarzes Loch. Die Rettungskräfte waren rund zwei Stunden vor Ort im Einsatz.

    An dem Einsatz, der rund zwei Stunden andauerte, waren die Freiwilligen Feuerwehren Ald Madlitz, Briesen, Wilmersdorf, Berkenbrück und Jacobsdorf, sowie die Berufsfeuerwehr Fürstenwalde beteiligt.

  • Das Bundesgesundheitsministerium, das Auswärtige Amt und das Bundes-innenministerium haben Polen als Corona-Risikogebiet eingestuft. Das Robert Koch-Institut hat die Liste der neu ausgewiesenen Risikogebiete heute veröffentlicht, die ab Samstag, 24. Oktober 2020, um 0:00 Uhr wirksam wird.

    Das hat auch Auswirkungen für Brandenburger*innen, die im Nachbarland zum Beispiel Einkaufen oder Tanken möchten. Nach der gelten-den SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung sind alle Personen, die aus einem ausländischen Corona-Risikogebiet in das Land Brandenburg einreisen, grundsätzlich verpflichtet, sich unverzüglich nach ihrer Einreise für einen Zeitraum von 14 Tagen in die häusliche Quarantäne zu begeben.

    © Foto: Toni Feist

    Ausnahmen gibt es zum Beispiel für alle Berufspendlerinnen und Lkw-Fahrer*innen.

    Regelung für Reisende aus ausländischen Risikogebieten
    Für Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten im Ausland gelten die Regeln der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung. Danach sind Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland in das Land Brandenburg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in-nerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, grundsätzlich verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzuson-dern. Sie sind verpflichtet, unverzüglich das für sie zuständige kommunale Ge-sundheitsamt zu kontaktieren und auf die Quarantänepflicht hinzuweisen. Sie sind ferner verpflichtet, beim Auftreten von Symptomen, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 hinweisen, das zuständige Gesundheitsamt hierüber unverzüglich zu informieren. Während der Quarantäne dürfen sie keinen Besuch von Personen empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören. Diese Quarantäne kann beim Vorliegen eines negativen Testergebnisses beendet werden. Die Quarantäne darf ebenfalls unterbrochen werden, um einer behördlich angeordneten ärztlichen Untersuchung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus nachkommen zu können.

    Testpflicht für Reiserückkehrende
    Wer aus einem ausländischen Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss nach der Testpflichtverordnung des Bundes auf Anforderung des zuständigen Gesundheitsamtes entweder ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2, das nicht älter als 48 Stunden ist, vorlegen oder innerhalb von 10 Tagen nach der Einreise einen Test machen. Das gilt auch für Auto- und Zugreisende. Die Kosten für diese Tests werden übernommen.

  • Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke und sein polnischer Amtskollege Bürgermeister Mariusz Olejniczak aus Słubice sind unzufrieden mit den am Samstag, 00 Uhr beginnenden neuen COVID-19-Regelungen. Beide haben zusammen heute Mittag einen Offenen Brief an Ministerpräsident Dietmar Woidke geschrieben.

    Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke,

    nachdem die Republik Polen durch die deutsche Bundesregierung mit Wirkung vom 24. Oktober 2020 zum Risikogebiet erklärt worden ist, werden neue Regelungen den Alltag auch zwischen unseren Städten Frankfurt (Oder) und Słubice erheblich einschränken.
    Uns ist bekannt, dass Sie, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, nicht zuletzt durch Ihr persönliches Engagement für die deutsch-polnische Partnerschaft und Ihre Tätigkeit als Polenbeauftragter der Bundesregierung wissen: Nach den positiven Entwicklungen der vergangenen Jahrzehnte umfasst ein Verflechtungsraum wie der unsere nicht nur beruflich Pendelnde und Lernende, die nun weiterhin die Grenze uneingeschränkt passieren dürfen. Die Doppelstadt Frankfurt (Oder)/ Słubice entfaltet ihre Wirkung durch Beziehungen auf allen Ebenen des öffentlichen und privaten Lebens. Fehlende Ausnahmeregelungen bringen für viele Menschen erhebliche wirtschaftliche Nachteile und persönliche Einschränkungen mit sich.

    Für verschiedene grenznahe Regionen Deutschlands sind derzeit Ausnahmeregelungen zu als Risikogebieten ausgewiesenen Nachbarländern im Gespräch oder bereits beschlossen. Eine Regelung, die es den Bürgerinnen und Bürgern der grenznahen Region beider Seiten ermöglicht, in der aktuellen Situation das Nachbarland aus privaten Gründen weiter zu besuchen, ohne in der Folge isoliert zu werden, würden wir sehr begrüßen und halten sie auch im Interesse einer Eindämmung der Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 für vertretbar.

    Wir bitten Sie sehr herzlich, das Zustandekommen einer solchen Regelung zu unterstützen. Wir appellieren zugleich erneut an unsere Bürgerinnen und Bürger sowie an Gäste aus anderen Regionen, sich weiterhin an die auf beiden Seiten geltenden Hygienevorschriften zu halten. Lassen Sie uns die Doppelstadt und die gesamte deutsch-polnische Grenzregion nicht wieder teilen, sondern weiterhin gemeinsam gegen die Ausbreitung des Virus kämpfen.


    Freundliche Grüße | Z poważaniem
    René Wilke | Mariusz Olejniczak

  • Die Landesregierung hat heute per Umlauf Änderungen der Quarantäne-Verordnung beschlossen. Die Anpassungen dienen einerseits einer möglichst wirksamen Pandemieprävention angesichts steigender Fallzahlen in zahlreichen europäischen Ländern, andererseits sollen unnötige negative Auswirkungen insbesondere auf die brandenburgisch-polnische Grenzregion und den sogenannten „kleinen Grenzverkehr“ vermieden werden. Daher sieht die neue Verordnung Ausnahmeregelungen von den allgemeinen Quarantäne-Bestimmungen für klar bestimmte Personen- und Berufsgruppen vor.

    Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke im Interview mit der Oderwelle

    Das betrifft etwa Berufspendler, Schüler oder auch Studierende. Auch enge Verwandte sind von der Quarantänepflicht ausgenommen. Die neuen Bestimmungen treten am 24. Oktober 2020 um 00.00 Uhr in Kraft. Nähere Informationen zu den Bestimmungen sind verfügbar über die zentrale Corona-Website des Landes www.corona.brandenburg.de.

    In der heute vom Kabinett per Umlauf beschlossenen Änderung der Quarantäne-Verordnung sind Anpassungen beschlossen worden, die dem Leben in der grenzüberschreitenden Region Rechnung tragen. So ist der sogenannte „kleine Grenzverkehr“ für Aufenthalte bis zu 24 Stunden möglich. Ebenso wurde klargestellt, dass Personen, die für ihr Studium oder zur Wahrnehmung von Bildungsangeboten die Grenze überqueren, nicht der Verpflichtung zur Quarantäne unterliegen. Besuche von Verwandten ersten Grades, Ehe- oder Lebenspartnern sowie aufgrund eines geteilten Sorge- oder Umgangsrechts sind künftig bis zu 72 Stunden ohne Quarantäneauflagen erlaubt.

    Europaweit erreichen die Zahlen der neu mit dem Coronavirus Infizierten neue Höchststände. Daher gilt es einerseits, die notwendigen Schutzmaßnahmen zu ergreifen, um eine Eindämmung zu erreichen. Andererseits sollen die Verflechtungen in den Grenzregionen und der für das alltägliche Leben der Menschen erforderliche Austausch erhalten bleiben. Dazu dient die Quarantäneverordnung, die in Brandenburg seit dem 12. Juni in Kraft ist. Die nun erfolgte Änderung nimmt Bezug auf die aktuelle Entwicklung in der deutsch-polnischen Grenzregion und setzt die zwischen dem Bund und den Ländern bereits abgestimmte Muster-Quarantäneverordnung weiter um.

    Unverändert besteht für Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland in das Land Brandenburg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem vom Robert-Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten haben, die Verpflichtung, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach Einreise ständig dort abzusondern.

    Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Bundesland der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Diesen Personen ist es in diesem Zeitraum zudem untersagt, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören. Darüber hinaus sind die betreffenden Personen verpflichtet, unverzüglich das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren.

    Ausnahmen von diesen Regelungen gelten für Personen, die nur zur Durchreise in das Land Brandenburg einreisen. Diese haben das Gebiet des Landes Brandenburg auf direktem Weg zu verlassen. Ausnahmen gelten ebenso für Personen, die beruflich bedingt andere Personen, Waren, Post oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug grenzüberschreitend transportieren, sowie für Beschäftigte im Bereich diplomatischer und konsularischer Beziehungen, von Volksvertretungen, Regierungen und Verwaltungen des Bundes, der Länder und der Kommunen oder der Organe der Europäischen Union und internationaler Organisationen.

    Des Weiteren sind Pendelnde, die täglich oder für bis zu fünf Tage zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich veranlasst oder zur Wahrnehmung von Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten zu beruflichen Zwecken in das Land Brandenburg einreisen, von den Regelungen ausgenommen. Neu hinzu gekommen sind die Befreiungen im Rahmen des kleinen Grenzverkehrs bei Aufenthalten bis zu 24 Stunden und für Besuche bei nahen Verwandten und Partnern, die bis zu 72 Stunden ohne Quarantäneverpflichtung stattfinden können.

    Die Änderungen der Quarantäneverordnung treten ab 24.Oktober, 00:00 Uhr in Kraft und gelten bis einschließlich 8. November.

  • In Polen haben am Freitagabend tausende Demonstranten gegen die Verschärfung des Abtreibungsverbotes protestiert. Auch in unserer Doppelstadt haben mehrere Bewohner in Słubice demonstriert.

    Das polnische Verfassungsgericht hatte letzte Woche entschieden, dass auch Schwangerschaftsabbrüche aufgrund schwerer Fehlbildungen des ungeborenen Kindes gegen die Verfassung verstoßen und somit verboten sind. Die nationalkonservative Regierungspartei PiS setzt sich seit Jahren für eine Verschärfung des Abtreibungsrechts in Polen ein. Sie will, dass Schwangerschaftsabbrüche nur noch dann möglich sind, wenn das Leben der Schwangeren unmittelbar bedroht ist, oder die Schwangerschaft Folge einer Vergewaltigung oder durch Inzest ist.

  • Sie halten Krankenhäuser und Pflegeheime sauber, reinigen Schulen, desinfizieren Behörden und Büros: Die rund 1.900 Reinigungskräfte in Frankfurt (Oder) haben durch die Corona-Pandemie besonders viel zu tun. Doch trotz gestiegener Belastungen könnte ihnen eine spürbare Lohnerhöhung verwehrt bleiben, warnt die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Der Grund: In der laufenden Tarifrunde für das Gebäudereiniger-Handwerk haben die Arbeitgeber bislang „kein akzeptables Angebot“ vorgelegt, so die Gewerkschaft.

    Die Tarifverhandlungen zwischen der IG BAU und dem Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks (BIV) gehen am 3. November in Köln weiter. Es ist bereits die vierte Runde.

    Die IG BAU fordert ein Plus von 1,20 Euro pro Stunde in allen Lohngruppen. Außerdem soll es erstmals ein verpflichtendes Weihnachtsgeld in der Gebäudereinigung geben.

  • Am heutigen Tag sind in Frankfurt (Oder) 15 Neuinfektionen in Frankfurt (Oder) hinzugekommen. Damit erreicht unsere Oderstadt eine Inzidenz von 51,95 und ist ab sofort als Risikogebiet eingestuft.

    Bis mindestens 9. November 2020 gelten Regelungen folgende Regelungen:

    • Aufenthalt im öffentlichen Raum

    Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur mit bis zu zehn Personen oder den Angehörigen des eigenen Haushalts gestattet. Ausnahmen regelt § 1 a Abs. 2 SARS-CoV-2-UmgV

    • Veranstaltungen

    unter freiem Himmel mit mehr als 150 zeitgleich anwesenden Gästen und in geschlossenen Räumen mit mehr als 100 zeitgleich anwesenden Gästen sind untersagt.

    • Private Feierlichkeiten
    • im privaten Wohnraum und im dazugehörigen befriedeten Besitztum mit mehr als zehn zeitgleich Anwesenden aus mehr als zwei Haushalten und

    b.  in öffentlichen oder angemieteten Räumen mit mehr als zehn zeitgleich Anwesenden sind untersagt.

    Zur aktuellen COVID-19-Lage Oberbürgermeister René Wilke im FF24.NEWS-Studio…

  • Auf Grund der neuen Corona-Verordnung, gelten ab Montag im Land Brandenburg schärfere Maßnahmen, um die rasante Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Dementsprechend wurden einige Maßnahmen bei der Wichern Diakonie getroffen. Der Wildpark und das “Bistro Kobel” in Frankfurt (Oder) Ortsteil Rosengarten sowie das “Café Luise” in der Luisenstraße bleiben ab Montag geschlossen.

    Der Einzelhandel, wie der „Tante-Emma-Laden“ in der Humboldtstraße, der „Bioladen“ auf dem Landgut Gronenfelde und „der Ladenbleiben unter den behördlichen Auflagen geöffnet. Die Einkaufskörbe sind dementsprechend der möglichen Besucherzahl angepasst (max. 1 Kunde / 10 m² Verkaufsfläche).

  • Der Ausbau des neuen Glasfasernetzes in Frankfurt (Oder) geht planmäßig voran. Jetzt wurde die erste Schule ans neue Glasfasernetz angeschlossen. An der Grundschule in Booßen können bei Abschluss der Arbeiten die Schüler*innen mit bis zu 1 Gbit/s surfen und so die Vorzüge des Internets unbegrenzt nutzen. Frankfurts Bürgermeister und Wirtschaftsdezernent Claus Junghanns stand uns Rede & Antwort…

  • Die Proteste gegen die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes in Polen halten weiter an (FF24.NEWS berichtete). Auch in unserer Doppelstadt wurde am Freitag in Słubice wieder demonstriert…

  • Mit der Flughafeneröffnung ist nach 9 Jahren Verspätung ein Meilenstein erreicht – jetzt sollte das Zeitfenster genutzt werden, um eine bessere Verkehrsanbindung, mehr Langstreckenverbindungen und Standortvorbereitungen für weitere Ansiedlungen voranzutreiben, so die IHK’s Brandenburg.

    „Die Brandenburger Wirtschaft freut sich, dass der Flughafen Berlin Brandenburg erfolgreich an den Start gegangen ist und die Hauptstadtregion nun endlich internationalen Anschluss an moderne Flughäfen anderer Metropolen gefunden hat. Auch wenn sich manche Entwicklung durch die verspätete BER-Eröffnung verzögert und die durch die Corona-Pandemie verursachte Luftfahrtkrise anhält, werden sich die Prognosen langfristig erfüllen: Der Flughafen BER ist ein Wachstumstreiber für die Hauptstadtregion.“

    so Peter Kopf, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der Brandenburger Industrie- und Handelskammern.

    Das Zusammenwirken und die Vernetzung aller Verkehrsträger spielt eine entscheidende Rolle für die nachhaltige Optimierung von Reiseketten und ist entscheidend für den internationalen Wettbewerb. Das jetzt offene Zeitfenster muss effektiv für die weiteren baulichen Planungen genutzt werden, um die bekannten Engpässe bei der Verkehrsinfrastruktur im Flughafenumfeld zu beseitigen, so Peter Knopf weiter.

  • An der Eliteschule des Sports in Frankfurt (Oder) kommt es heute um 13 Uhr zu einer Massentestung auf COVID-19. Nach Informationen der Oderwelle befinden sich bereits 50 Schüler in Quarantäne, 3 wurden angeblich positiv auf COVID-19 getestet, ebenso ein Lehrer, der sich im Krankenhaus befinden soll. Alle Lehrkräfte und LehrTrainer*innen, die Montag bis Mittwoch (letzter Woche) Schüler*innen-Kontakt hatten, haben Anwesenheitspflicht zur Testung. Dazu kommen die Schülerinnen und Schüler der Klassen 9a und 10a sowie die Handballerinnen, die letzte Woche noch nicht getestet wurden.

    Ab sofort besteht unter strikter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen für alle Schüler*innen und Lehrkräfte auch im Unterricht Maskenpflicht. Diese Regelung soll an der Sportschule Frankfurt (Oder) für die nächsten 14 Tage gelten.

    Zur aktuellen Lage ein Bericht direkt vom Schulgelände am Olympiastützpunkt…

  • 75 Jahre nach Kriegsende drei Leichname von Wehrmachtssoldaten in Frankfurt (Oder) gefunden

    Am Freitag wurden bei Bauarbeiten an einer in den 1960er Jahren verlegten Gasleitung in der Belgischen Straße im Frankfurter Ortsteil Lichtenberg die Leichname von drei Soldaten der Deutschen Wehrmacht gefunden, die im Zweiten Weltkrieg ihr Leben ließen. Die Beschäftigten des Bauunternehmens verständigten umgehend das Amt für Ordnung und Sicherheit der Stadt Frankfurt (Oder).

    Inzwischen hat Joachim Kozlowski, hauptamtlicher Umbetter des Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge, die Arbeiten vor Ort beendet. Er berichtet, dass die drei Leichname in 90 Zentimeter Tiefe begraben waren und wahrscheinlich im Zuge der Verlegung der Gasleitung Mitte der 1960er Jahre bereits einmal gefunden wurden. Hinweis darauf sei die Tatsache, dass bei allen drei Leichnamen zwar die Ausrüstung eines Wehrmachtssoldaten gefunden wurde, aber keine persönlichen Gegenstände, keine Helme, Waffen oder Munition. Auch das Schuhwerk der drei Soldaten fehlt demnach.

    Wie Joachim Kozlowski weiter berichtet, habe er bei einem der Leichname eine „Erkennungsmarke“ festgestellt. Ein Hinweis darauf, dass der Soldat bis heute als vermisst gelten könnte. Die Marke befindet sich derzeit in der Obhut des Umbetters, der sie untersucht und hofft, in Kürze mehr über die Identität des toten Wehrmachtssoldaten zu wissen.

  • Aufgrund des weiterhin ernst zu nehmenden Infektionsgeschehens im Zusammenhang mit der Afrikanischen Schweinepest wurde seit mehreren Wochen auf Landesebene über die Errichtung eines festen Wildschutzzaunes entlang der Landesgrenze nach Polen diskutiert und der Bau eines solchen stabilen und in der Erde verankerten Zaunes beschlossen. In den südlichen Landkreisen Oder-Spree und Spree-Neiße wird bereits intensiv an der Errichtung gearbeitet. Nun ist dies auch in Frankfurt (Oder) und im Weiteren auch in den Landkreisen nördlich von Frankfurt (Oder) vorgesehen.

    Um die Voraussetzung für die Errichtung des Festzaunes in Frankfurt (Oder) zu schaffen, musste durch das Frankfurter Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt die aktuelle Tierseuchenallgemeinverfügung vom 05.10.2020 um diesen Punkt ergänzt werden. Die neue Allgemeinverfügung ist seit 31.10.2020 in Kraft.

    In Frankfurt (Oder) wird der Zaun eine Länge von ca. 10-12 km haben. Mit der Errichtung wird zeitnah begonnen. Nach Abschluss der Baumaßnahmen wird der detaillierte Zaunverlauf öffentlich bekanntgemacht.

  • Die eagle Broadcast Brandenburg GmbH, die Betreiberin des Stadtradios „ODERWELLE“ kann zukünftig in Frankfurt (Oder) und Umland über die neue UKW-Frequenz 91,7 MHz senden, dass hat der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg am Dienstag entschieden. Bereits seit 1. Januar 2020 wird das Programm über Internetstream verbreitet. Nach der UKW-Aufschaltung soll perspektivisch auch die Ausstrahlung über den neuen Digitalradiostandard DAB+ angestrebt werden.

    MK | FF24.NEWS

    Geschäftsführer und Programmchef Matthias Kayales bedankt sich im Namen des ganzen Teams beim Medienrat:

    Frankfurt (Oder) ist derzeit eine der interessantesten Städte Brandenburgs, in der gerade viel passiert. Wir sind froh ein Teil davon sein zu dürfen.

    Im Programm der ODERWELLE stehen die Menschen, die Stadt und das Oderland im Mittelpunkt. Lokale Nachrichten und Berichte aus der Region prägen das Programm, umrahmt von einem breit aufgestellten Musikprogramm. Auch sollen lokale Musiker und Künstler im Programm Platz finden. Die „ODERWELLE“ verfügt für ihre aktuelle Berichterstattung über einen Übertragungswagen. Großes Anliegen des Senders ist auch die Förderung der deutsch-polnischen Kulturszene unserer europäischen Doppelstadt. So sollen auch Wortbeiträge in polnischer Sprache ausgestrahlt werden. Auch soll das Geschehen rund um die Europauniversität Viadrina einen festen Platz in der Programmgestaltung finden.

    Mit diesem klaren Bekenntnis zu Frankfurt (Oder) soll Ostbrandenburg auch als Medienstandort weiter gestärkt werden. Gesendet wird aus den Studios im Oderturm. Ausgestrahlt wird das Programm ebenfalls vom höchsten Gebäude Brandenburgs, dem Oderturm. Der genaue Sendestart wird nach Gesprächen mit der Bundesnetzagentur bekanntgegeben. Ziel ist es, noch vor Weihnachten mit dem Programm über UKW zu starten.

  • In Brandenburg ist bei einem verendeten Wildvogel (Kranich) der Geflügelpest-Erreger H5N8 nachgewiesen worden. Der Fundort befindet sich im Landkreis Ostprignitz-Ruppin. „Wir wissen, dass die Geflügelpest seit Ende Oktober wieder verstärkt auch in Deutschland auftritt. Jetzt gilt es, eine Übertragung auf Hausgeflügel zu verhindern“, so Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher.

    Mit dem einsetzenden Zug der Wildvögel wurden seit dem 30. Oktober wieder Fälle der hochpathogenen aviären Influenza, Subtyp H5N8 („Vogelgrippe“), vor allem an Nord- und Ostseeküste nachgewiesen. Der jetzige Fund war der erste Verdachtsfall in Brandenburg in diesem Herbst. Heute hat das Friedrich-Loeffler-Institut den Verdacht bestätigt.

    Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher: „Anfang der Woche haben wir bereits den Geflügelwirtschaftsverband Brandenburg, den Landesverband der Rassegeflügelzüchter und die Bauernverbände über die aktuelle Situation zur Geflügelpest informiert. Die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Erregers und auch eines möglichen Eintrags in Nutzgeflügelhaltungen und Vogelbestände in zoologischen Einrichtungen ist hoch. Wir intensivieren darum unser Geflügelpest-Monitoring. Außerdem sind alle Geflügelhalter aufgefordert, die vorgeschriebenen Biosicherheitsmaßnahmen zu überprüfen und zu verstärken unter anderem durch Kontaktvermeidung zwischen Wildvögeln und Nutzgeflügel. Wildvögel dürfen keinen Zugang zu Futtereinstreu und sonstigen Gegenständen haben“.

    Darüber hinaus sollten Hobbyhalter sicherstellen, dass die Ein- und Ausgänge zu den Ställen gegen unbefugten Zutritt gesichert sind, die Ställe oder sonstigen Standorte des Geflügels von fremden Personen nur mit betriebseigener Schutz- oder Einwegkleidung betreten werden und eine betriebsbereite Einrichtung zum Waschen der Hände sowie eine Einrichtung zur Desinfektion der Schuhe vorgehalten wird.

    Infektionen des Menschen mit H5N8 sind bisher nicht bekannt. Eine Übertragung des Erregers über infizierte Lebensmittel sind laut einer Einschätzung des Bundesinstituts für Risikobewertung unwahrscheinlich.

    In Deutschland sind seit dem 30.10.2020 mehrere HPAI H5-Fälle bei Wildvögeln nahezu zeitgleich an der Nord- und Ostseeküste sowie in Hamburg aufgetreten. Im Küstenbereich des schleswig-holsteinischen Wattenmeeres werden derzeit vermehrt tote Wasservögel gefunden. Außerdem meldeten das Vereinigte Königreich, die Niederlande und auch Deutschland Ausbrüche von HPAIV H5 in Nutzgeflügelbeständen.

    Die hochpathogene Aviäre Influenza (HPAI) ist eine anzeigepflichtige Tierseuche des Geflügels. Bei der Geflügelpest („Vogelgrippe“) handelt es sich um eine besonders schwer verlaufende Form der Aviären Influenza bei Geflügel und anderen Vögeln, die durch hoch pathogene Influenzaviren der Subtypen H5 und H7 verursacht wird. In Brandenburg wurde zuletzt im Januar 2020 bei einem verendeten Wildvogel der Erreger H5N8 nachgewiesen.

  • Die Stadtwerke weisen darauf hin, dass die Heizungs- und Warmwasserversorgung diesen Donnerstag von 8 bis 15 Uhr in einigen Straßenzügen Frankfurts unterbrochen werden muss. Grund dafür sind dringend erforderliche Reparaturarbeiten in Folge eines Rohrbruches. Betroffen sind folgende Gebeite:

    • Gartenstraße 1-3
    • Logenstraße 13 / 13a
    • Bachgasse 2, 6, 10a
    • Paul-Feldner-Straße 8/9
    • Heinrich-Stephan-Straße 3

    Die Stadtwerke Frankfurt (Oder) sind bemüht, die Unterbrechung so kurz wie möglich zu halten und bitten um das Verständnis.

  • In diesem Jahr dürfen Geschäfte im Stadtgebiet Frankfurt (Oder) nicht an den “verkaufsoffenen Sonntagen” ihre Türen aufschließen. Ursprünglich sollten am Sonntag, den 6. Dezember 2020 sowie am Sonntag, den 20. Dezember die Läden fürs Adventsshopping öffnen.

    Grund dafür, ist die Absage der geplanten Weihnachtsmärkte in Frankfurt (Oder) seitens der Veranstalter.  Die Grundlage eines besonderen Ereignisses im Sinne des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) ist somit nicht mehr gegeben, wie die Stadtverwaltung am Morgen mitteilte.

    Bürgermeister Claus Junghanns:

    „Wir hoffen alle, dass wir in 2021 diesbezüglich eine bessere Situation haben werden“

    Wir haben mit Bürgermeister Claus Junghanns und Ralf Müller, dem Centermanager des Oderturms gesprochen.

    Aufgrund des Corona-bedingten Wegfalls der besonderen Ereignisse mussten in 2020 bereits einige andere verkaufsoffenen Sonntage entfallen. Die neue Verordnung für die verkaufsoffenen Sonntage 2021 soll im Dezember in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden.

  • Die Mensa auf dem Campus der Viadrina ist bis auf Weiteres ausschließlich für Studierende, Mitarbeitende und Angehörige der Europa-Universität Viadrina geöffnet. Für externe Gäste ist das Gräfin-Dönhoff-Gebäude aufgrund der aktuellen Präventionsmaßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie geschlossen.

    © Foto: Viadrina

    Das Hauptgebäude ist aktuell von 9 Uhr bis 20 Uhr geöffnet. Die Angebote der Bibliothek stehen Universitätsangehörigen sowie externen Nutzerinnen und Nutzern mit einem Benutzerausweis zu folgenden Zeiten zur Verfügung: wochentags von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr sowie samstags und sonntags von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr. An der Coffeebar im Hauptgebäude werden montags bis freitags zwischen 10.00 Uhr und 15.00 Uhr Getränke und kleine Speisen zum Mitnehmen angeboten.

    In allen Gebäuden der Europa-Universität finden zudem bis auf Weiteres keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Virtuell können Vorträge, Diskussionen und andere Formate zum Teil verfolgt werden.
    Weitere Informationen unter: www.europa-uni.de/events

  • Der Abfallkalender für das Jahr 2021 ist da und wird bis einschließlich 18. November 2020 an alle Hauseigentümer im gesamten Stadtgebiet und den Ortsteilen verteilt. Er enthält nicht nur die Termine der Tonnenleerungen sondern auch jede Menge Wissenswertes zum Thema Abfall. Dazu gehören z.B. das Abfall ABC, die Stellplätze und Zeiten des Schadstoffmobiles aber auch Hinweise zur richtigen Entsorgung der verschiedenen Abfälle. Ab dem 19. November liegt er im Kundencentrum der Stadtwerke, im Stadthaus sowie am Empfangstresen der Stadtverwaltung im Oderturm für alle Interessierten zur Abholung kostenlos bereit.

    Außerdem ist der Kalender ab sofort auch auf der Homepage der Frankfurter Dienstleistungsholding sowie der Stadt Frankfurt (Oder) zum Download verfügbar.

    Darüber hinaus besteht ab Anfang Dezember 2020 wieder die Möglichkeit den Abfuhrkalender individuell für jede Anschrift online zu erstellen. Hierzu ist auf der Internetseite der Frankfurter Dienstleistungsholding in der Kopfmenüleiste unter Entsorgung der Punkt Abfallsammlung auszuwählen. Nun öffnet sich links ein Menü (Sidebar) mit den verschiedenen Inhalten. Unter Abfallsammlung/ Abfuhrkalender ist der Online-Abfuhrkalender abrufbar. Die Bedienung ist kinderleicht:

    1. Ortsteil im Kontextmenü auswählen
    2. Straße auswählen
    3. Tonnenfarbe und Größe auswählen
    4. Format wählen
      pdf- für einen druckbaren Kalender (siehe Abbildung)
      csv- für einen Datenimport am PC
      ics- für die Kalenderfunktion auf Ihrem Mobiltelefon oder PC
    5. Datei exportieren und ggf. ausdrucken

    Bei Fragen hierzu kontaktieren Sie bitte die Abfallberatung der Stadt Frankfurt (Oder) bei der Stadtwerke Frankfurt (Oder) GmbH, Telefon (0335) 5533412 oder besuchen Sie uns in unserem Kundencentrum in der Karl-Marx-Straße 195.

  • Der Fußball-Landesverband Brandenburg (FLB) verlängert die Aussetzung jeglichen Spielbetriebs für alle Spiel- und Altersklassen des Verbandes und seiner Kreise bis zum 31. Dezember 2020. Darauf haben sich am Freitagabend die Mitglieder des Vorstandes in einer Videokonferenz geeinigt.

    Diesem Beschluss ging eine einstimmige Empfehlung des FLB-Krisenstabes voraus. Nachdem bei der Ministerpräsidentenkonferenz am vergangenen Montag keine Entscheidungen getroffen worden sind, welche Lockerungen im Sportbereich vermuten lassen, ist es nicht realistisch zu erwarten, dass ein Spielbetrieb im Amateurbereich in diesem Jahr wieder zugelassen wird.

    Die Entscheidung scheint mit Blick auf die Infektionszahlen angemessen. Ich hoffe jedoch, dass die Vereine trotzdem zeitnah wieder den Trainingsbetrieb auf nehmen können.

    Jan Augustyniak, LINKE Frankfurt (Oder)
  • Seit einigen Tagen kündigen sich aus weiten Teilen Deutschlands und Polen Demonstranten an, die gegen die Corona-Bestimmungen in unserer Doppelstadt demonstrieren wollen. Rund 1.500 Teilnehmer wurden bereits für Samstag angekündigt. Wie sich die Stadt Frankfurt (Oder) auf die Querdenken-Demo vorbereitet haben wir heute Oberbürgermeister René Wilke gefragt…

  • Die Friedhofsverwaltung der Stadt Frankfurt (Oder) stellt in dieser Woche bis einschließlich Freitag auf dem Hauptfriedhof Frankfurt (Oder) sowie auf den Ortsteilfriedhöfen Güldendorf, Hohenwalde, Lossow und Rosengarten das Wasser ab.

  • Der Grüne Kalender für das Jahr 2021, steht unter dem Motto „Frankfurts Brunnen und Wasserspiele“ und ist ab sofort für 10 Euro in der Hutten-Buchhandlung im Oderturm sowie in der Abteilung Grünflächen im Stadthaus, Goepelstraße 38, Haus 3 erhältlich. Der Kalender ist auch all den engagierten Brunnenpatinnen und -paten der Stadt gewidmet.

    Sieben Hobbyfotografinnen und -fotografen beteiligten sich mit insgesamt 119 Fotos an dem Aufruf um Einsendungen. Entsprechend umfangreich war die Auswahl. Als häufigstes Motiv wurden der Alinenbrunnen und der Comicbrunnen abgebildet. Bis auf die Hanselinien „Quelle“ und „Lauf“ auf dem Ziegenwerder waren alle derzeit aktiven kommunalen Brunnen vertreten. Ergänzend wurden elf Brunnen von Privateigentümerinnen und -eigentümern entdeckt, drei davon finden sich im Kalender wieder.

    Wie wichtig den Frankfurterinnen und Frankfurtern ihre Brunnen sind, zeigt, dass aktuell für 15 von 19 kommunalen Brunnen eine Patenschaft besteht. 13 Patinnen und Paten unterstützen mittels Arbeitsleistung und Geldspenden die Funktionsfähigkeit dieser Brunnen.

  • Für diesen Samstag haben sich rund 1.500 Demonstranten in Frankfurt (Oder) angekündigt, die gegen die Coronamaßnahmen der Länder und der Bundesregierung protestieren wollen. Ein Großteil der Demonstranten, sowie der Anmelder der Veranstaltung kommen von weit her. Erfahrungsgemäß kommen du den “querdenken”-Demos ein wilde Mischung aus Verschwörungstheoretikern, Menschen die den Nationalsozialismus verharmlosen und Reichsbürgern.

    Telegram Ankündigung der “Querdenkenden”

    Das Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)” hat heute eine Gegendemonstration für Samstag angekündigt: “Wir sagen Nein! zu Antisemitismus, der Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus und zur Verharmlosung von Diktaturen, die sich mit Kritik an den Maßnahmen” so das Bündnis.

    Weltweit bedroht das Coronavirus Menschen und die Gesundheitssysteme. Es werden weltweit Maßnahmen ergriffen, um die Schwächsten der Gesellschaft zu schützen und die Folgen der Eindämmungsmaßnahmen abzumildern. Das Bündnis sei solidarisch mit den Menschen, die zu den Risikogruppen gehören, sind solidarisch mit den Beschäftigten, die im Krankenhaus jeden Tag um die Gesundheit aller Covid19-Patientinnen kämpfen:

    “Wir sind solidarisch mit denjenigen, deren Existenz durch die Einschränkungen bedroht ist. Die sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen sind enorm – in Polen, in Deutschland, genauso wie in vielen anderen Ländern der Welt. Gerade deshalb braucht es Solidarität, die über unsere Grenzen hinausreicht! Wir tragen Masken, denn sie schützt uns und unsere Mitmenschen. Wir halten Abstand, denn wir wollen helfen, das Virus einzudämmen. Die Mehrheit der Bürgerinnen in Frankfurt (Oder) und Słubice und weltweit zeigen jeden Tag dieses solidarische Verhalten und unterstützen im Grundsatz die ergriffenen Eindämmungsmaßnahmen der Staaten. Die Corona-Pandemie verlangt uns allen viel ab. Aber unsere Antwort sollte Solidarität lauten. Wir sagen Nein! zu Angstmacherei, Falschbehauptungen, Rücksichtslosigkeit und Verschwörungsmythen. Wir sagen Nein! zu Antisemitismus, der Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus und zur Verharmlosung von Diktaturen, die sich mit Kritik an den Maßnahmen verbinden. Die Doppelstadt Frankfurt (Oder) – Słubice darf nicht als Kulisse missbraucht werden von Menschen, die die Maßnahmen kritisieren und gemeinsam mit Reichsbürgerinnen und Rechtsextremistinnen auf unseren Straßen laufen. Freiheit ist kein Recht auf Rücksichtslosigkeit gegenüber Menschen, die unsere Rücksicht und
    Solidarität brauchen.”

    Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”
    Bündnis "Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)" Facebook-Event der Gegendemo

    Unter dem Motto „Solidarität statt Rücksichtslosigkeit – Maskenball statt Corona-Leugner!“ ruft das Bündnis zur Gegendemonstration am Samstag, um 12:30 Uhr am Bahnhof Frankfurt (Oder) auf. Die Veranstalter bitten alle Teilnehmer Masken zu tragen und den vorgeschriebenen Abstand einzuhalten!

    Am Dienstag äußerte sich Oberbürgermeister René Wilke in unserem Studio besorgt über die am Samstag stattfindende Demonstration in Frankfurt (Oder).

  • Auf Beschluss der Bund-Länder-Konferenz bleiben Kultureinrichtungen mindestens bis zum 20. Dezember geschlossen. Aufgrund der Unwägbarkeiten und der Planungsunsicherheit darüber hinaus, können auch das geplante Konzert „Es ist ein Gnu entsprungen“ am 23. Dezember und die Silvestervorstellungen „Pasta é basta“ nicht stattfinden, wie das Kleist Forum heute mitteilte.

    Die Kasse im Kleist Forum ist ab Montag, 30. November für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Rückgabe von Eintrittskarten für seit März entfallene Vorstellungen ist dennoch auf schriftlichem Wege möglich.

    Karteninhaber werden gebeten, ihre Tickets zusammen mit der Bankverbindung per Post an Kleist Forum, Platz der Einheit 1, 15230 Frankfurt (Oder) zu schicken. Der Briefkasten befindet sich auf der Rückseite des Gebäudes. Es wird darum gebeten, die Unterlagen nicht persönlich beim Pförtner abzugeben.

    Online-Käufer senden bitte die jeweiligen Veranstaltungsdaten und die Bankverbindung per Mail an ticket@muv-ffo.de.

    Die für den 21. Dezember im Kleist Forum vorgesehenen Vorstellungen „Der Traumzauberbaum“ wurden bislang noch nicht vorsorglich vom Veranstalter abgesagt.

  • Brandenburg setzt die Bund-Länder-Beschlüsse anders um, als andere Bundesländer: ab dem 1. Dezember dürfen sich nur noch fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Diese Regelung gilt auch im öffentlichen Raum, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) soeben in Potsdam mitgeteilt hat. Über Weihnachten (vom 23. bis 26.12.) würden die Regelungen gelockert, so dass sich dann zehn Personen treffen können. Vor dem Jahreswechsel, also ab dem 27.12. und über Silvester soll dann wieder zur Fünf-Personen-Regel zurückgekehrt werden.

  • Diesen Samstag starten in Frankfurt (Oder) gleich zwei Demonstrationen. Zum einen die Querdenken-Demo von Anmeldern aus Duisburg und zum anderen eine Gegendemo des Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”. Wir haben im Vorfeld mit der Stadtverwaltung gesprochen…

  • Nach den neuesten Beschlüssen von Bund und Ländern geht der Lockdown für Hotels, Gaststätten und Kneipen in Frankfurt (Oder) weiter – mindestens bis in den Januar hinein. Die Schließungen treffen aber nicht nur die Unternehmen mit voller Wucht. Auch die rund 800 Menschen, die in der Stadt in der Hotellerie und Gastronomie arbeiten, sind teils in großer Not. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin und fordert eine Soforthilfe für die Beschäftigten. Die Politik könne nicht Wirtschaftshilfen in Milliardenhöhe bereitstellen, ohne zugleich an die prekäre Lage der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach monatelanger Kurzarbeit zu denken.

  • Angesichts des Teil-Lockdowns, der erneut die Kulturbranche hart trifft, geht die Bürgerbühne im Frankfurter Kleist Forum neue Wege und reagiert mit einem eigenen Youtube-Kanal auf die Corona-Krise. Dort ist jeden Donnerstag um 20 Uhr eine neue Folge der Gesprächsreihe Vordenken. Nachdenken. zu sehen.

    „Vordenken und nachdenken ist etwas, was wir in diesen Zeiten dringend tun sollten. Mit der Gesprächsreihe wollen wir dafür Impulse setzen“, sagt Hannes Langer, der Leiter der Bürgerbühne. Unter dem Motto „Stillstand und Umbruch“, diskutiert er mit wechselnden GesprächspartnerInnen über die Herausforderungen, Chancen und Veränderungen der gegenwärtigen Krise. Co-Moderator ist der Frankfurter Rechtsanwalt und Krimi-Autor Bernd Hesse. In der ersten Folge war Timm Beichelt, Professor für Europa-Studien an der Europa-Universität Viadrina, zu Gast in der digitalen Runde, die der Frage nachging, ob die Krise eine neue Gemeinschaft oder die Spaltung von Gesellschaft und Politik zur Folge hat.

    In den kommenden Wochen werden unter anderem der Sozialwissenschaftler Heiko Kleve und die Medienforscherin Judith Ackermann ins Studio B im Kleist Forum zugeschaltet.

    Neben der Gesprächsreihe Vordenken. Nachdenken. werden auf dem Kanal Dokumentationen über Entstehungsprozesse von Stücken und Projekten der Bürgerbühne aus vergangenen Spielzeiten zu sehen sein.

  • Die Freigeister Frankfurt (Oder) wollen vom 20. bis 31. Dezember 2020 temporär zentrale Infrastruktur- und Verkehrsknotenpunkte mit Großfahrzeugen blockieren. Dazu rufen sie über ihren Telegram Kanal auf. Insbesondere Spediteure, LKW-Fahrer, Busunternehmen, Landwirte und anderer Fahrzeugbesitzer werden dazu aufgerufen, sich mit ihren Fahrzeugen zu beteiligen. Unter dem Aktionsnamen “D-DAY 2.0” sollen die einzelnen Aktionen kurzfristig 6 Stunden vor Start bekannt gegeben werden. Unter dem Motto “Lokal planen – zentral Koordinieren” sollen dieses Proteste bundesweit stattfinden.

    Telegram
  • Die Ausländerbehörde der Stadt Frankfurt (Oder) bleibt aufgrund eines COVID-19 Infektionsgeschehens bei den Mitarbeitenden bis einschließlich Freitag, 11. Dezember 2020 geschlossen. Bei dringenden Anliegen können Fragen per E-Mail an: ABH@frankfurt-oder.de gerichtet werden, wie die Stadt am Mittwoch mitgeteilt hat.

  • Als sozial engagierte Juristin mit guten Noten und Interesse für die Schnittstellen von Digitalisierung und Recht wurde Viadrina-Absolventin Daniela Bincheva am Donnerstag, dem 10. Dezember, mit dem DAAD-Preis ausgezeichnet. Daniela Bincheva hat an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) den Master-Studiengang Europäisches Wirtschaftsrecht absolviert und vor Kurzem mit einer Masterarbeit über digitale Plattformen und deren Herausforderungen für das Internationale Privatrecht abgeschlossen.

    Viadrina-Präsidentin Prof. Dr. Julia von Blumenthal überreichte die mit 1.000 Euro dotierte Auszeichnung, die der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) jährlich ausschreibt

    „Ich gratuliere Ihnen zu Ihren tollen Leistungen im Studium und Ihrem bewundernswerten Engagement. Sie sind ein Vorbild für viele unserer Studierenden.“

    Prof. Dr. Julia von Blumenthal

    Neben ihrem ausgeprägten fachlichen Interesse und Engagement zeichnet sich Daniela Bincheva durch ihren Einsatz für andere ausländische Studierende aus, die sie während ihres Studiums als Mentorin begleitete.

    „Ich möchte meine gesammelten Erfahrungen weitergeben und anderen in ihrem Studienalltag beiseite stehen“

    sagt die 25-Jährige.

    Ihr Rat für Studienanfängerinnen und -anfänger aus dem Ausland: nicht vom Arbeitspensum unterkriegen lassen und Hilfsangebote nutzen. „Und vergesst vor lauter Heimweh nicht, Neues und Spannendes zu entdecken“, fügt die gebürtige Bulgarin hinzu, die 2014 zunächst für ein Jura-Studium an der Berliner Humboldt-Universität nach Deutschland kam.

    Als engagiert und leistungsstark beschrieb Prof. Dr. Oliver Knöfel, Viadrina-Professor für Bürgerliches Recht sowie Europäisches und Internationales Privatrecht, Daniela Bincheva in seiner Nominierung. Der Betreuer ihrer Masterarbeit nannte seine frühere Studentin „in besonderer und hervorragender, ja geradezu in exemplarischer Weise dafür geeignet, für den DAAD-Preis 2020 zu kandidieren“.

    Nach ihrem Master-Abschluss plant Daniela Bincheva an der Europa-Universität zu promovieren. Thematisch beschäftigt sie sich dafür mit dem rechtlichen Rahmen für künstliche Intelligenz.

    Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) stellt Universitäten jedes Jahr Mittel für den DAAD-Preis für hervorragende Leistungen ausländischer Studierender bereit. Der Preis umfasst 1.000 Euro und kann von jeder Universität nur an eine Person verliehen werden.

  • Zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist bundesweit ein sogenannter harter Lockdown notwendig. Darauf haben sich die Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag einvernehmlich verständig. Auf einer anschließenden Pressekonferenz in Potsdam sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Aufgrund der weiter steigenden Infektionszahlen ist der harte Schnitt jetzt dringend erforderlich. Dazu bestand heute große Einigkeit. Viele Äußerungen aus der Bevölkerung zeigen mir, dass dafür bei der großen Mehrheit Zustimmung und Verständnis besteht. Dafür mein Dank!”

    Die (teils) neuen Corona-Regeln, die ab Mittwoch gelten:

    1. Mit dem heutigen MPK-Beschluss sollen die bestehenden Beschränkungen (z. B. Schließung Gaststätten und Kultureinrichtungen, Kontaktbeschränkung auf fünf Personen aus höchstens zwei Haushalte, wobei davon Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind) weiterhin und vorerst bis 10. Januar 2021 gelten.
    2. Für die Weihnachtsfeiertage vom 24. Dezember bis 26. Dezember gilt, dass sich ein Haushalt unabhängig seiner eigenen Personenzahl mit maximal weiteren vier Personen treffen kann. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres werden dabei nicht mitgezählt. Damit soll gesichert werden. dass größere Familien nicht auseinandergerissen werden. Dringend wird daran appelliert, vor den Weihnachtstreffen Kontakte deutlich zu verringern („Schutzwoche”).
    3. Landesweites An- und Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr über die 5-er Begrenzung hinaus. Vorgesehen ist ein Feuerwerksverbot an publikumsträchtigen Plätzen. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester wird untersagt. Von Feuerwerken wird grundsätzlich dringend abgeraten.
    4. Der Einzel- und Großhandel sowie Einrichtungen mit Publikumsverkehr wird voraussichtlich ab 16.12.2020 bis zum 10.01.2021 geschlossen. Ausgenommen davon sind: Lebensmittelhandel, Tierbedarfshandel, Getränkemärkte, Abhol- und Lieferdienste, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörakustiker, Sparkassen und Banken, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Futtermittelmärkte, Weihnachtsbaumverkaufsstellen, Tankstellen, Kfz- und Fahrradwerkstätten.
    5. Körpernahe Dienstleistungen bleiben untersagt. Dies soll künftig auch für das Friseurhandwerk gelten. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.
    6. Zur Schule ist vorgesehen: In der Woche vom 14.12 bis 18.12.2020 wird die Pflicht zur Teilnahme am Präsenzunterricht ausgesetzt. Es findet demnach weiterhin Unterricht statt, aber die Sorgeberechtigten können entscheiden, ob ihr Kind am Präsenzunterricht in der Schule teilnimmt. Im Rahmen des möglichen wird in dieser Zeit Digitalunterricht angeboten bzw. Aufgaben erteilt. Ausgenommen davon sind Abschlussklassen und Förderschulen „geistige Entwicklung”. In der Woche vom 4.1. bis 10.1.2021 erfolgt ausschließlich Distanzunterricht – außer bei den Abschlussklassen und Förderschulen. In dieser Zeit nach den Weihnachtsferien wird Notbetreuung gewährleistet.
    7. Die Kitas bleiben geöffnet. Die Kinder werden dort weiterhin betreut. Eltern, die dies ermöglich können, sollten ihre Kinder jedoch zu Hause betreuen.
    8. Home-Office soll großzügigen ermöglicht werden.
    9. Lieferung und Abholung von Speisen bleibt möglich, jedoch kein Verzehr vor Ort. Verbot von Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit.
    10. Gottesdienste sind nur unter Einhaltung strenger Hygieneregeln möglich. Bei Bedarf ist ein Anmeldesystem zu gewährleisten.
    11. Für Besuche in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern sind besondere Maßnahmen zu treffen. Notwendig werden regelmäßige Tests in kurzen Abständen und das Tragen von FFP-2-Masken.
    12. Dringend abgeraten wird vor nicht zwingend notwendigen Reisen im In- und Ausland. Bei Reisen in ausländische Risikogebiete gilt die Quarantänepflicht.

    Im Rahmen der MPK wurde vereinbart, das regionale Verschärfungen bei hohen Inzidenzen vorgenommen werden. Insofern werden die von den Landkreisen und kreisfreien Städten erlassenen weitergehenden Regelungen der Allgemeinverfügungen dort Bestand haben. Zugesichert wurde vom Bund eine umfassende Unterstützung betroffener Unternehmen.

  • Seit Oktober 2020 wird ein verstärktes Auftreten von hochpathogener aviärer Influenza, umgangssprachlich auch Vogelgrippe genannt, bei Wildvögeln in Deutschland festgestellt. Neue Meldungen über infizierte Wildvögel aus Süddeutschland, Sachsen, Berlin und Brandenburg weisen darauf hin, dass sich das Virus überregional ausbreitet und es jederzeit zu weiteren Fällen in der Wildvogelpopulation kommen kann. Damit erhöht sich das Risiko der Einschleppung der Vogelgrippe in Hausgeflügelbestände, wobei Freilandhaltungen besonders gefährdet sind. Ausbrüche der Geflügelpest in Hausgeflügelbeständen wurden bereits in Norddeutschland festgestellt.

    Zum Schutz vor der Einschleppung des Erregers in Hausgeflügelbestände und deren Auswirkungen hat das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (VLÜA) Frankfurt (Oder) zum 14.12.2020 eine Tierseuchenallgemeinverfügung erlassen.

    Alle Geflügelhalter der Stadt Frankfurt (Oder) haben ihr Geflügel in geschlossenen Ställen oder unter einer Schutzvorrichtung, die aus einer überstehenden, nach oben dichten Abdeckung und mit einer gegen das Eindringen von Wildvögeln gesicherten Seitenbegrenzung bestehen muss, zu halten. Weiterhin ist die Durchführung von Geflügelausstellungen in Frankfurt (Oder) verboten.

    Jeder Verdacht auf Erkrankung an Geflügelpest ist dem VLÜA Frankfurt (Oder) sofort unter der E-Mail-Adresse vet@frankfurt-oder.de oder der Telefonnummer 0335-5523940 zu melden.

  • Antragstellung für Notbetreuung in Grundschulen/Horten ist ab Montag, 4. Januar 2021 erforderlich. Gemäß dem Bund-Länder-Beschluss vom 13. Dezember 2020 zur Bekämpfung der Corona-Pandemie findet auch im Land Brandenburg ein sogenannter harter Lockdown ab heutigem Mittwoch statt. Dieser Beschluss hat auch Auswirkungen auf den Schulunterricht und die Kindertagesbetreuung. Vordringliches Ziel der entsprechenden Maßnahmen ist eine Kontaktreduzierung von Kindern, Eltern sowie dem Lehr- und Betreuungspersonal. Alle Eltern werden daher dringend gebeten, ihre Kinder zu Hause zu betreuen. Es gelten folgende Regelungen: 

    Regelungen für die Kitas/Kindertagespflege:
    Die Kitas sowie die Kindertagespflegestellen bleiben geöffnet (mit Ausnahme der geplanten regulären Schließzeiten zwischen Weihnachten und Neujahr). Es sollen jedoch nur Kinder von Eltern betreut werden, die eine häusliche oder sonstige individuelle bzw. private Betreuung nicht organisieren können. Nähere Informationen dazu erhalten Eltern in der jeweiligen Kindertagesstätte bzw. Kindertagespflegestelle. Eine Antragstellung für die Betreuung ist nicht erforderlich. Bereits gestellte Anträge auf Notbetreuung sind daher gegenstandslos und werden aufgrund der vorrangigen Bearbeitung der Anträge für die Hort-Notbetreuung nicht bearbeitet.

    Regelungen für die Grundschulen/Horte:
    In der Woche vom 14. bis 18. Dezember 2020 wird die Pflicht zur Teilnahme am Präsenzunterricht ausgesetzt. Es findet demnach weiterhin Unterricht statt, jedoch können Sorgeberechtigten entscheiden, ob ihr Kind am Präsenzunterricht in der Schule teilnimmt. Ausgenommen davon sind Abschlussklassen und Förderschulen „geistige Entwicklung”.

    Ab Montag, 4. Januar 2021 erfolgt ausschließlich Distanzunterricht – außer bei den Abschlussklassen und Förderschulen. Die reguläre Hortbetreuung für Grundschulkinder ist untersagt.  Es soll eine Notbetreuung in der Grundschule und dem Hort für Kinder der ersten bis vierten Jahrgangsstufe erfolgen,

    • für Kinder die aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls zu betreuen sind,
    • für Kinder, deren Personensorgeberechtigten in der kritischen Infrastruktur/systemrelevanten Bereichen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg beschäftigt sind, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann.

    Die genauen Regularien zum anspruchsberechtigten Personenkreis der kritischen Infrastruktur sowie der systemrelevanten Bereiche sind landesseitig noch offen. Es soll jedoch eine Orientierung an den Festlegungen zur Kita-Notbetreuung im Frühjahr 2020 geben.

    Um einen Notbetreuungsplatz in der Grundschule/im Hort zu erhalten ist es erforderlich, einen Antrag inklusive Arbeitgeberbescheinigung(en) im Vorfeld der Betreuung zu stellen.

    Die Unterlagen sind auf www.frankfurt-oder.de (Informationen zum Corona-Virus) zu finden. Der Antrag muss von den jeweiligen Arbeitgeberinnen/Arbeitgebern der Eltern bestätigt werden.

    Anträge können gestellt werden:

    Telefonische Nachfragen sind möglich unter 0335 552-5045 /-5119 /-5148.

    Eine Bewilligung bzw. Ablehnung der Anträge kann erst nach Festlegung des anspruchsberechtigten Personenkreises durch das Land erfolgen; voraussichtlich ab Dienstag, 22. Dezember 2020.

    Alle Familien sind gebeten, ihre sozialen Kontakte weitestgehend einzuschränken sowie die bekannten Hygienemaßnahmen umzusetzen. Ein umsichtiges, solidarisches Miteinander auf allen Ebenen ist weiterhin besonders wichtig.

  • Am Samstag, ab 21 Uhr präsentiert die Kulturmanufaktur Gerstenberg jazzige Klänge aus den Gerstenberger Höfen in Frankfurt (Oder) direkt in unsere Wohnzimmer. “Weltall, Erde, Mensch” in Ton und Bild via YouTube mit den Künstlern Sebastian Strahl (Piano), Matti Thölert (Schlagzeug) und Robert Gromotka (Kontrabass). Die Drei freuen sich schon lange auf dieses Konzert, auf das Musizieren und das Spiel zwischen Stille und Klang. Außerdem überträgt das Freie Bürgerradio Slubfurt das Konzert live per Internetradio.

  • Die seit 2004 in der Doppelstadt gepflegte Tradition des Empfangs des Friedenslichtes aus Bethlehem von polnischen Pfadfindern findet in diesem Jahr unter den Regeln des Lockdowns am Dienstag, 22. Dezember, um 16.30 Uhr an und in der Friedenskirche statt. Das Licht aus Bethlehem kann dort bis 17.30 Uhr abgeholt werden.

    Dieses kleine und tragende Zeichen der Hoffnung und Verbundenheit über Länder-, Glaubens- und Kulturgrenzen unter dem diesjährigen Motto: “Frieden überwindet Grenzen” möge nach dem Willen der Veranstalter aus Kirche und Gesellschaft bei aller Vorsicht und Behutsamkeit als ein Licht des Friedens bewahrt bleiben und tätige Mitstreiter*innen finden.

    Jeder kann das Friedenslicht mit nach Hause nehmen und zu anderen Menschen bringen. Das Friedenslicht steht auch am Heiligen Abend nach den Messen und Gottesdiensten zur Mitnahme zur Verfügung. Es ist ratsam, dafür feste Laternen mitzubringen.

  • Mit der am 18.12.2020 geänderten Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg gelten ab dem 4. Januar 2021 neue Regelungen für Grundschulen und Horte. Ab dem 4. Januar 2021 ist der Präsenzunterricht in Grundschulen untersagt – außer bei den Abschluss-klassen und Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Schwerpunkt geistige Entwicklung. Die Schülerinnen und Schüler erhalten Distanzunterricht. Damit einhergehend wird ab dem 4. Januar 2021 auch die Hortbetreuung für Grundschulkinder untersagt, wie die Stadtverwaltung heute mitteilte.

    Für Schülerinnen und Schüler mit einem Notbetreuungsanspruch wird vormittags eine Notbetreuung in der Schule organisiert. Die Notbetreuung in der Schule umfasst die Unterrichtszeit der Jahrgangsstufe des jeweils regulären Schultages. An verlässlichen Halbtagsgrundschulen (VHG) gilt, dass die Notbe-treuung den Zeitraum der VHG deckt (mindestens sechs Zeitstunden). Die Horte organisieren eine Notbetreuung im Rahmen der Kindertagesbetreuung am Nachmittag.

    Die Notbetreuung wird in beiden Einrichtungen für folgende anspruchsberechtigten Gruppen von Kin-dern organisiert:
    Für schulpflichtige Kinder der ersten bis vierten Schuljahrgangsstufe:

    • wenn dies aus Kindeswohlgründen erforderlich ist,
    • wenn beide Personensorgeberechtigten in kritischen Infrastrukturbereichen
      tätig sind und keine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung organisiert wer-den kann.
      Für schulpflichtige Kinder der ersten bis sechsten Schuljahrgangsstufe:
    • wenn ein Personensorgeberechtigter im stationären und ambulanten medizinischen oder pflegerischen Bereich tätig ist.
      Vorrang hat die häusliche Betreuung.
      Gemäß § 18 Abs. 5 der aktuellen Eindämmungsverordnung zählen nachfolgenden Tätigkeiten zur kriti-schen Infrastruktur:
    1. im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, den statio-nären und teilstationären Erziehungshilfen, in Internaten nach § 45 des Achten Buches Sozialge-setzbuches, den Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe sowie zur Versorgung psychisch Er-krankter,
    2. als Erzieherin oder Erzieher in der Kindertagesbetreuung oder als Lehrkraft in der Notbetreuung,
    3. zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen in der Bundes-Landes- und Kommu-nalverwaltung,
    4. bei der Polizei, im Rettungsdienst, Katastrophenschutz, bei der Feuerwehr und bei der Bundeswehr sowie für die sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr,
    5. der Rechtspflege,
    6. im Vollzugsbereich einschließlich des Justizvollzugs, des Maßregelvollzugs und in vergleichbaren Bereichen,
    7. der Daseinsvorsorge für Energie, Abfall, Wasser, Öffentlicher Personennahverkehr, Informations-technologie und Telekommunikation, der Leistungsverwaltung der Träger der Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch,
    8. der Landwirtschaft, der Ernährungswirtschaft, des Lebensmitteleinzelhandels und der Versorgungs-wirtschaft,
    9. als Lehrkräfte für zugelassenen Unterricht, für pädagogische Angebote und Betreuungsangebote in Schulen sowie für die Vorbereitung und Durchführung von Prüfungen,
    10. der Medien (einschließlich Infrastruktur bis hin zur Zeitungszustellung),
    11. in der Veterinärmedizin,
    12. für die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs erforderliches Personal,
    13. in Reinigungsfirmen, soweit sie in kritischen Infrastrukturen tätig sind,
    14. in freiwilligen Feuerwehren und anderen Hilfsorganisationen ehrenamtlich Tätige.
      Um einen Notbetreuungsplatz in der Grundschule/im Hort zu erhalten ist es erforderlich, einen Antrag inkl. Arbeitgeberbescheinigung(en) im Vorfeld der Betreuung zu stellen.
      Die Unterlagen sind zu finden auf der Internetseite der Stadt Frankfurt (Oder) – www.frankfurt-oder.de unter „Informationen zum Corona-Virus“. Der Antrag muss von den jeweiligen Arbeitgebern der Eltern bestätigt werden; bei Personensorgeberechtigten im stationären und ambulanten medizinischen oder pflegerischen Bereich nur von dem Arbeitgeber des dort tätigen personensorgeberechtigten Elternteils.

      Anträge können gestellt werden:
      o per e-mail an kitabetreuung@frankfurt-oder.de
      o per FAX an 552-5099
      o persönlich – Briefkästen Amt für Jugend und Soziales im Oderturm
      o Telefonische Nachfragen: 552 – 5045/ 5119/ 5148
  • Nach sechzehn erfolgreichen Arbeitsjahren an der Spitze der Wohnungsbaugenossenschaft Frankfurt (Oder) eG wechselt die Vorstandsvorsitzende Dr. Michaela Schmitz-Schlär zum Jahresende in ihren wohlverdienten Ruhestand. Die größte Herausforderung ihrer Tätigkeit war die Konsolidierung der WohnBau Frankfurt, die bei Aufnahme ihrer Tätigkeit im Januar 2005 mit einem negativen Vorjahresergebnis 2004 in Höhe von 15,4 Millionen Euro und einem Leerstand von 23,2 Prozent zu kämpfen hatte.

    Die Jahre ihrer Vorstandstätigkeit waren stark durch den Rückbau eines erheblichen Anteils des Bestandes geprägt, der in diesem Jahr vorerst abgeschlossen werden konnte. Der Genossenschaft ist es nunmehr möglich, künftig noch stärker in die Modernisierung sowie die bedarfsgerechte Anpassung des Bestandes zu investieren. Die WohnBau Frankfurt geht aktuell von einem positiven Jahresergebnis 2020 in Höhe von fast 3,9 Millionen Euro und einem Leerstand von 9,6 Prozent aus. Somit übergibt nach Angaben der WohnBau Dr. Michaela Schmitz-Schlär eine gesunde und gut aufgestellte Genossenschaft an ihre Nachfolger.

    Ab Januar 2021 werden Olaf Runge und Dirk Oeltjen die Genossenschaft gemeinsam führen.

    © Foto: WohnBau Frankfurt

    Olaf Runge (50) – bereits seit 2016 Mitglied des Vorstandes der WohnBau Frankfurt – ist verheiratet und Vater von drei erwachsenen Kindern. Seit seiner Ausbildung zum Kaufmann in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft ist er für Wohnungsbaugenossenschaften tätig gewesen. Er bildete sich zum Bilanzbuchhalter, Fachwirt und Immobilienökonomen weiter, absolvierte ein juristisches Bachelor-Studium und ist seit 2010 Mitglied des Prüfungsausschusses der IHK Berlin (Immobilienfachwirt/in). Im August 2013 begann er als Abteilungsleiter Betriebswirtschaft für die WohnBau Frankfurt zu arbeiten.

    Dirk Oeltjen (50) ist verheiratet und hat 2 Kinder. Er hat mehr als 30 Jahre Erfahrung in der Wohnungswirtschaft, davon fast 20 Jahre mit Führungsverantwortung. Er ist Kaufmann der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft sowie Betriebswirt. Nach Stationen bei Wohnungsunternehmen und Beratungsgesellschaften ist er seit 2016 als Leiter Bestandsmanagement für die WohnBau Frankfurt tätig, seit 2018 mit Prokura.

  • Die diesjährigen Schuleingangsuntersuchungen finden aufgrund der derzeitigen COVID-19 Lage bis vorerst 7. Februar 2021 nicht statt. Bei Wiederaufnahme der Untersuchungen werden die Eltern rechtzeitig von den Mitarbeitenden des Gesundheitsamtes Frankfurt (Oder) informiert. Laut Brandenburgischem Schulgesetz (BbgSchulG) § 37 Abs. 1 besteht für alle Kinder vor Beginn der Schulpflicht die Pflicht, an einer schulärztlichen Untersuchung durch die Gesundheitsämter teilzunehmen. Die Schulleitungen entscheiden unter Berücksichtigung der Untersuchungsergebnisse über die Aufnahme in die Schule. Die schulärztlichen Untersuchungen sollen laut Grundschulverordnung § 4 Abs. 5 bis Ende April des Jahres der Einschulung abgeschlossen sein. Aufgrund der gegenwärtigen Ausnahmesituation wird dies jedoch bis zum Versenden der Aufnahmebescheide nicht realisierbar sein.

    Für Kinder, bei denen keine schulärztliche Stellungnahme bis zum Datum des Versendens der Schulaufnahmebescheide vorliegt, erfolgt die Schulaufnahme unter Vorbehalt. Der Vorbehalt ist mit dem Vorliegen der Ergebnisse der schulärztlichen Untersuchung aufzuheben.

    Bei Rückfragen zum Thema steht Dr. Kristin Priem-Börner, Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie, telefonisch unter 0335 552-5322 zur Verfügung.

  • Bei einem Hausbrand in der Berliner Straße in Booßen, kam in der Sonntagnacht, kurz nach 22 Uhr (ODERWELLE berichtete) ein Mensch ums Leben. Wie die Polizei soeben dem Radiosender 91.7 ODERWELLE bestätigte, wurden heute bei Sucharbeiten im ausgebrannten Haus Überreste eines Menschen gefunden. Zu der Identität kann die Kriminalpolizeit derzeit noch keine genauen Angaben machen. Eventuell ist ein älterer Herr, der Hausbesitzer Opfer des Feuers geworden.

    FF24.NEWS-Beitrag von Montag, 4. Januar 2021
  • Die in unserer Oderstadt beliebte Kneipenzeitung wird vorläufig nicht mehr erscheinen. Begründet wird das mit der aktuellen Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar. Projektmanager Bernhard Sobanski sagt:

    “Dieser Lockdown heißt für uns als Kneipenzeitung, daß unsere inhaltliche und wirtschaftliche Grundlage entfällt. Wir haben uns daher entschlossen, vorläufig keine neue Kneipenzeitung zu machen und erst wieder aktiv zu werden, wenn eine Planungsmöglichkeit für die Gastronomie und die Veranstaltungswirtschaft gegeben ist.”

    Berndhard Sobanski von der Kneipenzeitung Frankfurt (Oder)

    Der Bund und die Länder haben erst am Dienstag – aufgrund der aktuellen Corona-Lage in Deutschland – beschlossen, den derzeitigen Lockdown bis 31. Januar 2021 zu verlängern und mit neuen Maßnahmen zu verschärfen.

  • Ab Montag stehen im Bürgerbüro, in der Kfz-Zulassungsbehörde sowie in der Fahrerlaubnisbehörde wieder erweiterte Terminkapazitäten zur Buchung zur Verfügung. Mit der Ausweitung soll dem kontinuierlich hohen Aufkommen von Bürgeranliegen Rechnung getragen werden. Ab sofort können Termine für die Zeit ab Montag, 11. Januar 2021 vereinbart werden. Bereits bestätigte Termine behalten ihre Gültigkeit und werden planmäßig bearbeitet.

    In Anbetracht der fortbestehenden COVID-19 Gefährdungslage sind weiterhin rechtzeitig im Vorfeld des persönlichen Erscheinens Termine mit den Bereichen abzustimmen. Vereinbarungen sind über die Online-Terminvergabe auf www.frankfurt-oder.de/Online-Services/Online-Terminvergabe rund um die Uhr möglich.

    Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, bei Wahrnehmung von Terminen stets den geltenden Abstands- und Hygieneregeln Folge zu leisten sowie pünktlich und nicht weit im Voraus zur vereinbarten Uhrzeit vor Ort zu sein, da keine witterungsschützenden Wartemöglichkeiten verfügbar sind.

  • Schon länger ist der vom Kleist Forum gestaltete schwarze SVF-Bus ein Hingucker auf den Straßen Frankfurts. Mit den Gesichtern der Bühnenstars Suzanne von Borsody und Dominique Horwitz sorgt er für Vorfreude auf das vielfältige Programm des Theaters.

    Zum Jahreswechsel hat der Bus einen kleinen Bruder bekommen. Ein Techniktransporter wurde im ähnlichen Design gestaltet.

    „Nun sind wir nicht mehr unsichtbar, wenn wir Equipment zu den Spielstätten unserer Kooperationspartner bringen. Für die Oper Oder-Spree in Neuzelle und Beeskow, das Dokumentartheater Das Letzte Kleinod auf dem Bahngelände oder das Festival Unithea an wechselnden Orten wird von uns eine Menge Licht-, Ton- und Bühnentechnik transportiert und verbaut. Aber auch im Alltag wird viel Material zwischen Kleist Forum, Konzerthalle und Messe hin und her bewegt.“

    Stefan Welker, Technischer Leiter im Kleist Forum

    Auch wenn das Theater derzeit wegen des Lockdowns geschlossen bleiben muss, so wird doch schon fleißig am nächsten Spielzeitprogramm gearbeitet. Viele Eigen- und Koproduktionen brauchen einen längeren Vorlauf, damit im Sommer alles glatt geht.

  • Wegen des verlängerten Lockdowns bleiben die Kasse im Kleist Forum und die Deutsch-Polnische Tourist-Information im Bolfrashaus weiterhin mindestens bis zum Ende Januar für den Publikumsverkehr geschlossen.

    Der Stadtgutschein ist online unter www.frankfurt-slubice.de erhältlich. Wahlweise kann man ihn sich selbst ausdrucken oder zusenden lassen.

    Auch ein Gutschein für einen Theater- oder Konzertbesuch kann online unter www.kleistforum.de erworben werden. Alle Gutscheine sind drei Jahre lang gültig.

    Die Rückgabe von Eintrittskarten für seit März entfallene Vorstellungen ist auf schriftlichem Wege möglich.

    Karteninhaber werden gebeten, ihre Tickets zusammen mit der Bankverbindung per Post an Kleist Forum, Platz der Einheit 1, 15230 Frankfurt (Oder) zu schicken. Der Briefkasten befindet sich auf der Rückseite des Gebäudes. Es wird darum gebeten, die Unterlagen nicht persönlich beim Pförtner abzugeben.

    Online-Käufer senden bitte die jeweiligen Veranstaltungsdaten und die Bankverbindung per Mail an ticket@muv-ffo.de.

  • Oberbürgermeister René Wilke ist ein leidenschaftlicher Hobbyfotograf – welche Motive aber genau knipst er am liebsten? Ist der Wolf schützenswert, oder muss er zum Abschuss freigegeben werden? Wie haben diese Woche die Bilder des Sturms auf das Kapitol in Washington auf unseren Oberbürgermeister gewirkt? All das und mehr beantwortet OB René Wilke diese Woche in 7 Tage – 7 Fragen…

  • Am kommenden Mittwoch (20. Januar 2021) öffnet um 10 Uhr das durch die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) koordinierte COVID-19 Impfzentrum auf dem Messegelände in Frankfurt (Oder). Neben Impfungen im Klinikum und mobilen Impfteams, die vor allem im Bereich der stationären Seniorenpflege zum Einsatz kommen, können dann auch Termine im Impfzentrum wahrgenommen werden, wie die Stadtverwaltung heute der Oderwelle mitgeteilt hat.

    Entsprechend der Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums werden vorerst folgende Gruppen geimpft:

    • Personen im Alter von 80 Jahren und ältern- und Altenpflegeheimen sowie das dortige Personal.

    • Personal in der ambulanten Altenpflege.

    • Personal in medizinischen Einrichtungen mit besonders hohem Ansteckungsrisiko zum Beispiel bei Rettungsdiensten, in Notaufnahmen, in der medizinischen Betreuung von COVID-19-Patientinnen und Patienten, als Leistungserbringer in der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung sowie in den Corona-Impfzentren.

    • Personal, das in medizinischen Einrichtungen regelmäßigen Personen behandelt, betreut oder pflegt, bei denen ein sehr hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus besteht, insbesondere in der Onkologie oder Transplantationsmedizin.

    Um einen Termin im Impfzentrum zu erhalten, ist es nach derzeitigem Stand notwendig, den Patientenservice der KVBB telefonisch unter 116 117 zu kontaktieren.

    © Foto: Christian Budschigk

    Stadtverkehr richtet zusätzliche Haltestelle ein. Aufgrund des eingerichteten Impfzentrums in den Messehallen verstärkt die SVF die Anbindung der Messehallen an den öffentlichen Personennahverkehr vor. Eine zusätzliche Haltestelle „Messehalle“ wird eingerichtet. Um dies unter Beibehaltung planmäßiger Ankunfts- und Abfahrtzeiten der Linien 980 und 987 zu gewährleisten, wird für den notwendigen Zeitraum die Haltestelle „Messering“ auf den Messering verlegt und die Haltestelle „Friedrich-Ebert-Straße“ nicht angefahren. Diese Umfahrung erfolgt nur in den Zeiträumen der fahrplanmäßigen Bedienung der Haltestelle „Messering“ und ist bis zum 30. Juni 2021 befristet.

  • Seit Mittwoch sind in unserer Oderstadt und im Umland drei Impfteams der Johanniter unterwegs. Dabei besteht ein Team aus einer Ärztin oder einem Arzt, einer medizinischen Fachkraft, einer Rettungskraft und zwei ehrenamtlichen Dokumentationshelfer:innen. In den letzten drei Tagen konnten bereits ca. 553 Menschen mit der Unterstützung der mobilen Teams der Johanniter geimpft werden, wie Pressesprecherin Franziska Eichstädt vom Regionalverband Oderland-Spree FF24.NEWS am Freitag bestätigte. Drei Teams sind pro Tag unterwegs und impfen Menschen in Altenheimen und Pflegeeinrichtungen.

  • Beim digitalen CDU-Parteitag in Berlin wurde heute im 2. Wahlgang mit 521 Stimmen Armin Laschet zum neuen CDU-Parteivorsitzenden gewählt worden. Friedrich Merz kam auf 466 Stimmen. Norbert Röttgen war bereits im 1. Wahlgang mit immerhin 224 Stimmen ausgeschieden.

    Michael Möckel, der Kreisvorsitzender der CDU Frankfurt (Oder) gratuliert dem NRW-Ministerpräsidenten:

    “Ich bin froh das die CDU drei sehr gute Kandidaten ins Rennen geschickt hat. Ich freue mich das wir uns jetzt auf die Bundestagswahl konzentrieren können.”

    Michael Möckel, der Kreisvorsitzender der CDU Frankfurt (Oder)

    Zwischenzeitlich hat Friedrich Merz dem neuen CDU-Parteivorsitzenden Laschet angeboten, in der jetzigen Regierung das Bundeswirtschaftsministerium zu übernehmen. Für die Ernennung der Bundesminister ist allerdings nicht der CDU-Chef verantwortlich, sondern die Bundeskanzlerin – sie schlägt einen Kandidaten vor, der anschließend vom Bundespräsidenten ernannt wird. Bundeswirtschaftsminister ist derzeit Peter Altmaier (CDU).

  • In Corona-Zeiten, in denen auch der Bundespräsident die Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu mehr Homeoffice aufruft, wollen auch die Grünen in Frankfurt (Oder) digitale oder zumindest hybride Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse. Für den heutigen Ordnungsausschuss, um 18 Uhr im Oderturm, haben die Grünen einen Dringlichkeitsantrag gestellt. Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Wolfgang Neumann wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt digitale oder hybride Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse zu veranlassen und die Stadtverwaltung mit der Umsetzung zu betrauen. Dabei soll ein Anbieter gewählt werden, der die notwendigen Datenschutzstandards erfüllt.

    Im Vorsitzendenbeirat wurde von Seiten der Grünen-Fraktion mehrfach – zuletzt Anfang Dezember – darum gebeten, digitale bzw. hybride Sitzungen zu ermöglichen. Dabei wurde auf Kommunen verwiesen, die dies bereits seit mehreren Monaten erfolgreich umsetzen (beispielsweise Hohen Neuendorf). Die Verwaltung hat zugesagt, dies zu prüfen. Seitdem ist Zeit vergangen.


    In den letzten Tagen – und nach Ende der Antragsfrist zum Haupt- und Ordnungsausschuss – ist nun verstärkt die Diskussion aufgekommen, die alle Arbeitgeber*innen auffordert, Homeoffice zu ermöglichen. Bei Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sind immer auch viele Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung anwesend, insofern ist auch aus dieser Perspektive nun dringlich Handeln geboten, wie die Grünen schreiben. Auch Stadtverordnete und Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung gehören Risikogruppen an. Gemäß der kommunalen Notlagenverordnung ist es aktuell möglich, dass die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse auf digitale Weise tagen. Dies kann der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung entscheiden. Zudem ist vorgesehen, dass dieses Mittel vorrangig zum Einsatz kommt, bevor drastischere Schritte notwendig werden, wie etwa die Übertragung von Kompetenzen auf den Hauptausschuss oder schriftliche Beschlussfassung.

    Am Montagmittag bestätigte Uwe Meier, Pressesprecher der Stadt Frankfurt (Oder) gegenüber der Oderwelle, dass der heutige Ordnungsausschuss wie gewohnt analog in den Sitzungsräumen des Oderturms stattfinden wird. Bisher sei keine digitale Sitzung für heute geplant.

  • Der Fußball-Landesverband Brandenburg (FLB) setzt seinen Spielbetrieb weiterhin aus. Nach dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, den Lockdown bis zum 14. Februar 2021 auszuweiten, bedeutet dies in Brandenburg, dass der Spielbetrieb auf Landesebene bis einschließlich 14. März ruht. Auf diesen zeitlichen Rahmen haben sich die Mitglieder des FLB-Krisenstabs nach dem Treffen von Bund und Ländern verständigt. Damit folgt der FLB unter anderem auch dem Ergebnis einer Umfrage des Spielausschusses des Verbandes und der deutlichen Meinung der Vereine der Landesspielklassen, eine 3- bis 4-wöchige Vorbereitungszeit zu gewähren. Sollte es also seitens der Landesregierung eine Lockerung für den (Mannschafts)Sport geben, so wäre der Trainingsbetrieb möglich.

    Die konkreten Modelle für die Saisonfortführung sind abhängig vom Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Spielbetriebs. Die Spielklassen der Junioren sowie Frauen- und Mädchen auf Landesebene orientieren sich am Spielbetrieb der Herren. Über die Fortsetzung des Spielbetriebes auf Kreisebene kann bedingt durch die unterschiedlichen Voraussetzungen jeder Fußballkreis eigenständig entscheiden.

  • Anwohner an der Seelower Kehre mit Auto können sich freuen: die Wohnungswirtschaft Frankfurt (Oder) hat den Abriss ausgesetzt, solange Bedarf für den Parkplatz besteht. Die Parksituation in dem Gebiet wurde nach Hinweisen der Anwohner:innen erneut begutachtet. Nach der Prüfung wurde beschlossen, den Parkplatz in seiner jetzigen Form zunächst zu erhalten. Franziska Wegner sagte gegenüber der Oderwelle:

  • Wie steht es um unseren Helenesee? Wie geht er mit Drohungen um? Wann gehen die Bauarbeiten am “alten Kino” los? Und wieso ist er eigentlich in die Politik gegangen? Alles Fragen, die uns Oberbürgermeister René Wilke heute in “7 Tage – 7 Fragen” beantwortet…

  • Im Süden unserer Oderstadt soll ein neues Wohnquartier mit Platz für bis zu 120 Eigenheimen entstehen. Was es genau mit dem „Wohnquartier Märchenberge“ auf sich hat? Wir haben mit Frankfurts Bauamtsleiter Dr. André-Benedict Prusa über das ambitionierte Projekt gesprochen…

  • Im diesjährigen Wettbewerb um den Kommunalpolitischen Preis der Carl und Anneliese Goerdeler-Stiftung erhielt die Stadt Frankfurt (Oder) unter 19 Bewerbungen von weltweiten Städtepartnerschaften zusammen mit der Stadt Słubice eine von insgesamt sechs Auszeichnungen für „vorbildliche Maßnahmen zur Überwindung der Corona-bedingten Krise“.

    Unter den Bemühungen der Stadt Frankfurt (Oder), die mit der Corona-Krise verbundenen Herausforderungen gemeinsam mit der Nachbarstadt Słubice zu überwinden, wurden sowohl die regelmäßigen Videokonferenzen von Oberbürgermeister René Wilke und dem Słubicer Bürgermeister Mariusz Olejniczak während der Zeit der Grenzschließung, die polnischsprachige Telefon-Hotline für Bewohnerinnen und Bewohner der Grenzregion sowie Grenzpendelnde als auch der Einsatz für den grenzüberschreitenden Schul- und Internatsbesuch als herausragende Leistungen bewertet. Zudem wurde auch die zum Teil selbstkritische Einschätzung der Stadt Frankfurt (Oder) gewürdigt.

    © Foto: FF24.NEWS

    Die Stadt Leipzig schreibt in Kooperation mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit jährlich einen Preis für herausragende Leistungen der Zusammenarbeit zwischen Kommunen aus. Der Preis trägt den Namen des ehemaligen Leipziger Oberbürgermeisters Carl Goerdeler (1930–1937), der 1945 als Mitorganisator des Attentats auf Hitler im Juli 1944 von den Nationalsozialisten ermordet wurde.

    Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Frankfurt (Oder) und Słubice wurde 2018 mit dem Hauptpreis der Stiftung ausgezeichnet. In diesem Jahr erhielten diesen die Euroregion Pomerania und die Stadt Essen.

  • Der polnische Gesundheitsminister hat angekündigt, dass ab Monatg (1. Februar) der Einzelhandel des Landes wieder öffnen darf. Auch die Sonderzeiten für Einkäufe von älteren Menschen würden dann aufgehoben. Außerdem würden die bestehenden Auflagen bis zum 14. Februar verlängert. Dies gelte auch für Schulen, wo der Präsenzunterricht nur für die jüngsten Kinder möglich ist. Der Fernunterricht für Schüler ab der 4. Klasse wird weiterhin fortgesetzt. Auch Museen und Kunstgalerien dürfen wieder öffnen. Nach wie vor bleiben Bars, Restaurants, Clubs sowie Hotels und Pensionen für Gäste und Urlauber geschlossen.

    Die Quarantäne-Regelungen zwischen Deutschland und Polen bleiben bisher unverändert bestehen.

  • Seit heute gibt es in den App-Stores für mobile Geräte die Frankfurt App. In den zurückliegenden Monaten hat die Stadtverwaltung Frankfurt (Oder) daran gearbeitet, eine App für die Stadt auf den Weg zu bringen. Dieses Vorhaben wurde mithilfe der Smart Village App, einer geförderten Oper-Source-App für Kommunen, umgesetzt.

    Oberbürgermeister René Wilke:

    „Mit der Frankfurt App schaffen wir ein weiteres Instrument der Information und Kommunikation, das die Vielfalt der liebens- und lebenswerten Seiten unserer Stadt transportiert. Die App ist Teil der Brandenburger Digitalisierungsstrategie, Baustein städtischer Smart-City-Bestrebungen und in erster Linie ein wichtiges Sprachrohr hin zu den Frankfurterinnen, Frankfurtern und allen darüber hinaus Interessierten. Hier werden Entscheidungen der Verwaltung und der Kommunalpolitik sichtbarer, die Bandbreite des Verwaltungshandels wird erkennbarer und die Notwendigkeit vieler Arbeitsprozesse kann noch transparenter dargestellt werden.“

    Finanziell gestützt wird die Frankfurt App durch eine Zuwendung zur Förderung der Nachnutzung der Smart Village App für Brandenburger Kommunen. Für den Zeitraum 2020 bis 2026 beträgt die Zuwendung 20.000 Euro.

    Die Frankfurt App steht ab sofort im Google Play Store als „Frankfurt App“ sowie im Apple Store als „Frankfurt (Oder) App“ zum kostenfreien Download zur Verfügung.

  • Wie steht unser Oberbürgermeister zum Ausbau der Oder? Wieso gibt es Streitigkeiten zwischen dem BSOF Brandenburgisches Staatsorchester Frankfurt und der Stadt? Und was hat es mit dem Wohnquartier “Märchenberge” auf sich? Nur einige Fragen, die uns OB René Wilke heute in “7 Tage – 7 Fragen” beantwortet…

  • In Frankfurt (Oder) wurden mehrere Lokale und Wohnungen eines Restaurantbetreibers durchsucht. Der Inhaber wurde festgenommen. Das erfuhr die Oderwelle heute von der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder). Es geht um Prostitution, Geldwäsche und Drogenhandel. Mehrere Restaurants wurden bereits am Dienstag geschlossen und versiegelt. Insgesamt betreibt der Mann gemeinsam mit seiner Familie in Frankfurt (Oder) sowie in Müllrose im Landkreis Oder-Spree mehrere Lokale. Was bisher bei den Durchsuchungen gefunden wurde, ist noch nicht bekannt. Mehr dazu in Kürze auf FF24.NEWS.

  • Ein stadtbekannter Gastronom sitzt seit Anfang der Woche in Haft (Oderwelle berichtete), es wurden Drogen, Handfeuerwaffen, Datenträger und Vermögenswerte in Höhe von 1.043.290€ aufgefunden und vorläufig gesichert. Wir haben heute mit der Pressestelle der Polizei in Potsdam über den mutmaßlichen Frankfurter Drogenring gesprochen…

  • Wie Oberbürgermeister René Wilke soeben in der Stadtverordnetenversammlung auf dem Messegelände mitteilte, ist die Corona-Mutation B.1.1.7 auch in Frankfurt (Oder) angekommen. Es befinde sich ein Mann im Klinikum Markendorf, der positiv auf die Mutation des Coronavirus getestet wurde. Dem Mann gehe es schlecht. Er war zuvor beruflich in den alten Bundesländern unterwegs und habe sich dort offenbar angesteckt. Er habe sich aber vorbildlich verhalten und konnte damit eine Ausbreitung verhindern, so der OB.

  • Die Mitglieder des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages haben heute den Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), René Wilke in das Präsidium des Städtetages gewählt. Der Deutsche Städtetag gilt im politischen Raum als die „Stimme der Städte“ im Land. Dass diese Stimme deutlich und vernehmbar ist, garantiert die aktive Teilnahme von etwa 3.400 Städten mit fast 53 Millionen Menschen. Dazu gehören auch sämtliche deutschen Landeshauptstädte sowie die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen.

    „Die Wahl in dieses hochkarätig besetzte Gremium ist nicht nur eine persönliche Ehre für mich, sondern auch eine Erweiterung der Position unserer Stadt innerhalb der kommunalen Familie. Natürlich werde ich mich einbringen mit Freude an der Veränderung. Aber auch mit Lernbereitschaft und viel Respekt vor den großartigen Kolleginnen und Kollegen, mit denen ich dort zu tun habe.“

    Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke

    Die Mitglieder der 1905 gegründeten Vereinigung pflegen untereinander intensiven fachlichen Austausch über verschiedene stadtbezogene Themen von Gegenwart und Zukunft. Als besonders wertvoll gilt der etablierte Austausch des Deutschen Städtetages mit den Landesregierungen sowie der Bundesregierung, dem Bunddestag, dem Bundesrat, der Europäischen Union und vielen Organisationen, um einerseits eine positive Entwicklung städtischen Lebens in der Gesetzgebung zu sichern und andererseits die städtische Verantwortung für die Regionen aktiv wahrzunehmen.

    Präsident des Deutschen Städtetages ist der Oberbürgermeister von Leipzig, Burkhard Jung. Hauptgeschäftsführer ist Helmut Dedy. Das Präsidium setzt sich aus 33 Personen zusammen, zu denen unter anderem der Erste Bürgermeister von Hamburg, Peter Tschentscher und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller gehören. Zu diesem Kreis zählt nun auch der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder).

  • Wo verweilt der Oberbürgermeister an sonnigen Tagen am liebsten? Sollten Kosmetiker und Friseure bei der Öffnung des Lockdowns gleichbehandelt werden? Was erwartet der OB vom neuen Klinik-Chef? Nur einige Fragen, die uns Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke diesmal in “7 Tage – 7 Fragen” beantwortet…

  • Bei der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes der Jungen Union Frankfurt (Oder), wurde am Donnerstag ein neuer Vorstand gewählt. Dieser wird die nächsten zwei Jahre die Geschicke der Jungen Union lenken. Zum neuen Vorsitzenden wurde der 27-jährige Oleksii Kysliak gewählt. Er hat an der Europa-Universität Viadrina Politikwissenschaften studiert und leitet seit 2017 das Büro von Martin Patzelt, der als Abgeordneter für die CDU im Bundestag sitzt.

    “Mit viel Freude und Optimismus blicke ich auf die kommenden zwei Jahre. Denn Frankfurt (Oder) kann viele Perspektiven für junge Menschen bieten. Wir als junge Generation müssen das Heft in die Hand nehmen und unsere Ideen umsetzen, damit Frankfurt (Oder) attraktiver und innovativer wird. Ich möchte mich für ein generationsübergreifendes Miteinander engagieren und „Jung und Alt“ zusammenbringen.”

    Oleksii Kysliak, der neue Vorsitzende der Jungen Union Frankfurt (Oder)

    © Foto: Junge Union

    Zum neuen Kreisvorstand der Jungen Union in Frankfurt (Oder) gehören:

    Oleksii Kysliak (Vorsitzender)
    Hannes Große-Boymann (stellvertretender Vorsitzender)
    Hanna Herych (Pressesprecherin)
    Robert Hübner (Mitgliederbeauftragter)
    Sebastian Borkenhagen (Schatzmeister)

    Gedankt wird Joram Ulmke, der zwischen 2016 und 2021 das Amt als Vorsitzender der Jungen Union Frankfurt (Oder) bekleidete und sich für die Belange der Jugendlichen in Frankfurt (Oder) eingesetzt hat.

  • Durch die neue Verordnungslage des Landes Brandenburg entsteht auch in Frankfurt (Oder) eine veränderte Situation in den Maßnahmen und Strategien zur Eindämmung des Virus SARS CoV-2. Die aktuelle Schwerpunktsetzung bringt viele neue Regelungen, aber auch offene Fragen mit sich. Oberbürgermeister René Wilke wird vor diesem Hintergrund diesen Montag, um 10 Uhr in einer Pressekonzferenz seine Sicht auf die aktuelle Situation, die künftigen Aussichten und für Frankfurt (Oder) spezifische Elemente der Regelungen sprechen. Das Frankfurter Nachrichtenportal FF24.NEWS überträgt die Pressekonferenz live ab 10 Uhr.

  • Die European New School of Digital Studies (ENS) der Europa-Universität Viadrina unterstützt in Zusammenarbeit mit der Frankfurter Dienstleistungs-holding (FDH) und der Stadtverwaltung die Stadt Frankfurt (Oder) bei der Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie.

    „Gemeinsam werden wir Frankfurt (Oder) mittels digitaler Technologien zu einer noch lebens- und liebenswerteren Stadt weiterentwickeln“, erläutert Prof. Dr. Jürgen Neyer, Direktor der European New School of Digital Studies das Konzept der Smart City. „Unser Ziel ist es, Frankfurt mit smarten Technologien zu einem dynamischen Innovationszentrum in der Region zu machen.“

    Bürgermeister Claus Junghanns verdeutlicht: „Bis Ende 2021 wollen wir gemeinsam eine Strategie für Frankfurt (Oder) entwickeln, um mit ökologisch nachhaltigen sowie sozial und wirtschaftlich ausgewogenen Lösungen und Technologien die Lebensqualität in unserer Stadt zu erhöhen und die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtgestaltung zu steigern. Gleichzeitig soll unser Standort für Unternehmen attraktiver und die Verwaltung leistungsfähiger werden.“

    Im Rahmen eines Forschungsseminars an der Viadrina werden in einem ersten Schritt Bürgerinnen und Bürger befragt sowie Interviews mit kommunalen Wissensträgerinnen und Wissensträgern sowie Unternehmen geführt. Zudem ist eine Dialogveranstaltung mit Akteurinnen und Akteuren aus Stadt, Kommunalpolitik und Wissenschaft geplant. Das Projekt wird von der Volkswagen-Stiftung, einer der größten deutschen Wissenschaftsförderinstitutionen, finanziell mit 40.000 Euro unterstützt.

  • Bereits im November 2020 hat der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg die Zulassung der UKW-Frequenz 91,7 MHz in Frankfurt (Oder) an die Oderwelle erteilt. Bisher konnte diese ausschließlich nur im Internet gehört werden. Die Oderwelle hat den technischen Dienstleister, die Funkhaus Oderturm GmbH mit der UKW-Ausstrahlung vom höchsten Gebäude Brandenburgs, dem Oderturm beauftragt. Die nationale, sowie internationale Koordinierung der Frequenz durch die Bundesnetzagentur steht kurz vor dem Abschluss, sodass der Sendebetrieb auf dieser Frequenz voraussichtlich im April gestartet werden kann.

    Am Freitag, den 30. April 2021 um 12:00 Uhr wird Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke den Startknopf für das neue Lokalradio der Oderstadt drücken.

    Geschäftsführer und Programmchef Matthias Kayales bedankt sich im Namen des ganzen Teams beim Medienrat: „Wir freuen uns, unseren Anteil dazu beitragen zu können, den Lokaljournalismus in Frankfurt (Oder) zu stärken. Im Programm der Oderwelle werden die Menschen, die Stadt und das Oderland im Mittelpunkt stehen.“

    Lokale Nachrichten und Berichte aus der Region prägen das Programm, umrahmt von einem breit aufgestellten Musikprogramm. Auch werden lokale Musiker und Künstler im Programm Platz finden. Die Oderwelle verfügt für ihre aktuelle Berichterstattung über einen Übertragungswagen. Großes Anliegen des Senders ist auch die Förderung der deutsch-polnischen Kulturszene unserer europäischen Doppelstadt. So sollen Wortbeiträge auch in polnischer Sprache ausgestrahlt werden. Ebenso wird auch das Geschehen rund um die Europauniversität Viadrina einen festen Platz in der Programmgestaltung finden.

    Mit diesem klaren Bekenntnis zu Frankfurt (Oder) soll Ostbrandenburg auch als Medienstandort weiter gestärkt werden. Produziert wird das Programm in den Studios im Oderturm, von dem aus auch das UKW-Programm ausgestrahlt wird. Perspektivisch soll neben der UKW-Ausstrahlung das Programm der Oderwelle auch über den neuen Digitalradiostandard DAB+ vom Oderturm verbreitet werden.

  • Die Lerncafés sind ein offenes, kursunabhängiges Angebot für Menschen mit Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben. Sie werden von Muttersprachlern ebenso genutzt wie von Menschen, die Deutsch als Fremdsprache lernen. Die Öffnungszeiten des Lerncafés in der Volkshochschule sind dienstags und mittwochs von 13 bis 15 Uhr und donnerstags von 14 bis 16 Uhr. Das Lerncafé im Eltern-Kind-Zentrum Nord ist donnerstags von 10.30 bis 12.30 Uhr geöffnet, das Lerncafé im EKZ Süd montags von 10 bis 12 Uhr. Natürlich müssen die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

  • Im Zuge kurzfristig anberaumter Baumaßnahmen zur Errichtung eines Testzentrums am deutsch-polnischen Grenzübergang Stadtbrücke kommt es heute zwischen 16 und 18 Uhr voraussichtlich zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen und teilweisen Straßensperrungen im Stadtzentrum von Frankfurt (Oder). Die Stadtverwaltung Frankfurt (Oder) rät ausdrücklich davon ab, im genannten Zeitraum den Innenstadtbereich zu befahren.

    Das Testzentrum wird in Verantwortung des Ministeriums für Inneres und für Kommunales des Landes Brandenburg errichtet, um bei eintretender Erklärung der Republik Polen zum internationalen Risikogebiet durch die Bundesrepublik Deutschland die bisher möglichen Ausnahmen im kleinen Grenzverkehr (u.a. für Pendelnde, Studierende, Schülerinnen und Schüler sowie Verwandte ersten Grades) verbunden mit einer zweimal wöchentlichen Testpflicht weiterhin aufrechterhalten zu können.

  • Die Gesellschafterversammlung der Business and Innovation Centre Frankfurt (Oder) GmbH hat in ihrer Sitzung am 19. März 2021 beschlossen, den zum 31. März 2021 auslaufenden Vertrag mit der Geschäftsführerin Heike Gensing nicht zu verlängern. Heike Gensing war seit Juni 2013 als Geschäftsführerin im BIC tätig. In dieser Zeit wirkte sie laut Stadt maßgeblich an der Forcierung von Unternehmensneugründungen in der Stadt Frankfurt (Oder) mit. Frau Gensing wurde für ihre langjährige Tätigkeit in und für die Gesellschaft und die in diesem Zusammenhang gemeinsam erreichten Ziele gedankt.

    Zum neuen Geschäftsführer wurde mit Wirkung vom 1. April 2021 Andy Schwadke bestellt. Er übernimmt interimsmäßig die Geschäfte, bis eine neue Führungskraft im Rahmen einer Ausschreibung der Stelle gefunden wurde. 

    Der bisherige berufliche Werdegang führte Andy Schwadke über verschiedene verantwortungsvolle Tätigkeiten im Hause der Sparkasse Oder-Spree, wo er aktuell für das strategische Renditeimmobilienmanagement verantwortlich zeichnet. Dabei sammelte er wertvolle Erfahrungen, vor allem bei der Bewirtschaftung und Weiterentwicklung von Vermietungsimmobilien, die er jetzt nutzbringend in seine Tätigkeit bei der Business and Innovation Centre Frankfurt (Oder) GmbH einbringt.

  • Um der weiterhin hohen Nachfrage gerecht zu werden, verlängert die Stadt Frankfurt (Oder) die Vorhaltung des kommunalen Testzentrums auf dem Messegelände bis Freitag, 30. April 2021. Bis Freitag, 9. April 2021 befindet sich das kommunale Testzentrum weiterhin in der Messehalle 4, Messering 3. Ab Montag, 12. April 2021 ist das Testzentrum in der Messehalle 2 zu finden. Die Öffnungszeiten bleiben unverändert: Montag bis Freitag jeweils 9 bis 15 Uhr. 

    Ab sofort ist die Online-Terminvergabe im 4-Minuten-Takt über das Internetportal der Stadt Frankfurt (Oder) bis zum 30. April 2021 freigeschaltet.

    Die vorherige Terminbuchung ist zwingende Voraussetzung für einen Besuch des Testzentrums. Wer die Online-Terminvergabe nicht nutzen kann, wendet sich telefonisch an das Team der Corona-Hotline der Stadtverwaltung. Unter 0335 552-1234 wird bei der Terminbuchung unterstützt.

  • Am heutigen Freitag ist die 7-Tage-Inzidenz laborbestätigter COVID-19 Neuinfektionen in Frankfurt (Oder) auf 140,3 angestiegen. Die Dynamik der Ausbreitung ist weiterhin hoch. Nach Herausrechnung von Infektionen innerhalb “gut isolierbarer und damit das Infektionsgeschehen nicht beeinflussender Cluster” liegt die 7-Tage-Inzidenz laut Stadtverwaltung jedoch weiterhin unter der Marke von 100. Deshalb wird die in der aktuellen COVID-19 Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg vorgesehene „Notbremse“ mit einer Zurücknahme aller kürzlich eingeführten Lockerungen weiterhin für Frankfurt (Oder) nicht eingesetzt. Die Lage wird jedoch mehrmals am Tage, auch über das Wochenende hinweg, beobachtet und bewertet.

    „Je nach fachlicher Einschätzung der Gefährdungslage und Entwicklung des diffusen Infektionsgeschehens, kann es zur Umsetzung der Notbremse kommen. Die weitere Entwicklung in unserer Stadt haben wir – mit unserem eigenen Verhalten – alle gemeinsam in der Hand!“

    Oberbürgermeister René Wilke

    Spätestens zu Beginn der kommenden Woche erfolgt eine weitere Information über die Situation und eventuelle davon abzuleitende Maßnahmen, so die Stadtverwaltung gegenüber FF24.NEWS.

  • Am Samstagmorgen meldeten Zeugen der Polizei einen augenscheinlich Betrunkenen, welcher mit seinem Moped ohne Helm in der Leipziger Straße in Frankfurt (Oder) rauf- und runterfuhr. Die hinzukommende Polizeistreife stellte das fahrende Moped fest. Jetzt saßen aber drei Personen drauf. Der Fahrzeugführer, ein 21-jähriger junger Mann, absolvierte einen Atemalkoholtest – dieser ergab 1,8 Promille. Zudem konnte er keinen Führerschein vorweisen. Auch die mitfahrenden Personen waren alkoholisiert. Der Fahrzeugführer musste die Polizeibeamten zur Blutprobe ins Revier begleiten. Gegen ihn wurde eine Anzeige wegen Fahrens unter Alkoholeinfluss und Fahrens ohne Fahrerlaubnis erstattet, wie die Polizeidirektion Ost heute mtteilte.

  • Mit einer digitalen Einführungswoche begrüßt die Europa-Universität Viadrina ihre neuen Studierenden zu Beginn des Sommersemesters 2021. Von Dienstag, dem 6. April, bis Freitag, dem 9. April, stellt das Team der Zentralen Studienberatung ein umfangreiches Angebot mit Live-Vorträgen, Präsentationen, Videobotschaften und Dokumenten bereit, um den Studienstart zu erleichtern.

    In zahlreichen Livestreams erfahren Studienanfängerinnen und -anfänger alles Wichtige zu Studienplanung und Studienbeginn – von der Planung von Auslandsaufenthalten und Sprachkursen über die Stundenplangestaltung bis hin zu Unterstützungsangeboten im Studium. Auch für sozialen Austausch beispielsweise bei einem Online-Quizabend mit dem Fachschaftsrat Kulturwissenschaften ist gesorgt.

    Zudem sind alle Ansprechpersonen, von der Psychologischen Beratung über das Career Center bis zum Familienbüro, im Rahmen eines Sprechstundentages am Donnerstag, dem 8. April, zwischen 10.00 Uhr und 14.00 Uhr, telefonisch und per Mail zu erreichen.

    Der Link zur Lernplattform Moodle, auf dem alle Informationen versammelt sind, wird am Dienstag, dem 6. April, freigeschaltet. Weitere Informationen zum Programm der Einführungswoche und den Kontakten der Ansprechpersonen am Sprechstundentag unter www.europa-uni.de/de/studium/studienvorbereitung/Einfuehrungswoche/index.html

  • Oberbürgermeister René Wilke hat heute, am Montag, 29. März 2021 eine Allgemeinverfügung erlassen, die ab morgen, Dienstag, 30. März 2021 in Kraft tritt. Die dort getroffenen Regelungen haben vorerst Gültigkeit bis Montag, 5. April 2021, wobei der Oberbürgermeister spätestens am kommenden Wochenende eine Neubewertung des aktuell dynamischen COVID-19 Infektionsgeschehens in der Stadt vornehmen wird.

    Zielsetzung der nun für Frankfurt (Oder) beschlossenen Maßnahmen ist die möglichst wirksame Eindämmung der weiteren Verbreitung an COVID-19 Infektionen dort, wo sie am häufigsten auftreten, vorrangig im privaten Bereich.

    Mitschnitt der Pressekonferenz vom 29. März 2021, 16 Uhr

    Ab Dienstag, 30. März 2021 gelten daher folgende, verschärfende Regeln:

    • Private Zusammenkünfte sind neben den Mitgliedern des eigenen Haushaltes nur mit einer weiteren Person gestattet. Kinder bis zum Alter von 14 Jahren werden dabei nicht berücksichtigt.
    • Kontaktfreier Sport unter freiem Himmel bleibt gestattet, aber nicht mehr mit maximal 10, sondern mit höchstens 5 erwachsenen Personen in einer dokumentierten Gruppe. Für Kinder und Jugendliche gilt eine Verkleinerung der dokumentierten Gruppe von maximal 20 auf 10 Personen.
    • In allen größeren Einzelhandelsgeschäften wie zum Beispiel Supermärkten und Drogerien ist bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern die Zahl der Kundinnen und Kunden auf eine Person bzw. einen Hausstand je 20 Quadratmeter (vorher 10) zu reduzieren. Bei einer Verkaufsfläche oberhalb von 800 Quadratmetern ist diese Zahl je Person bzw. Hausstand auf 30 Quadratmeter (vorher 20) Verkaufsfläche festgelegt.
    • Für Frankfurt (Oder) wird zudem voraussichtlich gelten, was seitens der Landesregierung Brandenburg bereits angekündigt wurde: eine Ausgangsbeschränkung vom 1. bis einschließlich 6. April 2021 in der Zeit von 22 bis 5 Uhr, deren Einhaltung lediglich aus triftigem Grund unterbrochen werden darf sowie Testverpflichtungen für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber.

    Abweichend von der „Notbremse“ der Landesregierung Brandenburg bleibt jedoch die Nutzung von Dienstleistungen des Einzelhandels nach Terminvereinbarung weiterhin möglich. Ebenso können die Museen der Stadt und die Bibliothek unter Einhaltung der dort gültigen strengen Hygienekonzepte weiterhin besucht werden. Auch die Nutzung körpernaher Dienstleistungen bleibt unter Berücksichtigung des bekannten Regelwerkes gestattet.

    Oberbürgermeister René Wilke: „Die jetzt erlassenen Maßnahmen kamen zustande nach intensiver Beratung innerhalb der Verwaltungsspitze mit Expertinnen und Experten, unter anderem unseres Gesundheitsamtes. Der Einsatz einer Notbremse erweist sich auch für Frankfurt (Oder) als unumgänglich, allerdings angepasst an unsere Erfahrungen und Überzeugungen. Es geht darum, gezielt die Begegnungen zu vermeiden, die uns als Treiber des Infektionsgeschehens bekannt sind, aber Begegnungen zu ermöglichen, bei denen durch die strenge Beachtung der Reglements oder ihren Charakter weitere Infektionen unwahrscheinlich sind. Wir sind es den Menschen in dieser Stadt schuldig, Einschränkungen ihrer Rechte und Freiheiten gründlich abzuwägen und erklärbar zu gestalten. Der schmerzhafteste und wichtigste Punkt unserer neuen Verordnung ist sicherlich die Beschneidung privater Zusammenkünfte. In diesen Situationen entstand zuletzt der überwiegende Teil neuer COVID-19 Infektionen in unserer Stadt. Ich appelliere an alle Frankfurterinnen und Frankfurter, sich vernünftig und solidarisch zu verhalten. Wir dürfen auf keinen Fall dahin kommen, dass unser Klinikum Erkrankte nicht mehr behandeln kann. Durch unsere aktuellen Beschlüsse setzen wir einen engen Rahmen. Ob es uns damit gelingt, die Verbreitung der Infektionen zurückzuführen, können wir jedoch nicht regeln, das entscheiden wir alle gemeinsam und jeder von uns durch sein Verhalten in den kommenden Tagen für sich allein. “

  • Besaß Frankfurt (Oder) ein drittes mittelalterliches Kaufhaus?
    Im südlichen Eingangsbereich des Rathauses wurden im Dezember 2020 bei Schachtungsarbeiten für einen neuen Fußbodenaufbau Relikte eines mittelalterlichen Kellers entdeckt und teilweise freigelegt. Die Bauweise der ältesten Teile des Backsteinmauerwerks dürfte diese in das 14. Jahrhundert datieren. Damit liegt ein erster Beleg für mittelalterliche Bauten auf dem Markt östlich der großen Rathaushalle vor. Einschätzungen des Stadtarchäologen Christian Matthes zufolge dürfte es sich dabei wahrscheinlich um ein Kaufhaus gehandelt haben.

    Bis 1911 standen Bürgerhäuser bis unmittelbar östlich an die langgestreckte mittelalterliche Rathaushalle heran. Diese wurden für den Rathausneubau von 1913 abgebrochen. Bislang wurden sie nach einer Federzeichnung von Johann Stridberg von 1691 in das 17. bis 18. Jahrhundert datiert. Ihr deutlich älterer Kern wurde nun offengelegt.

    Im November 2020 hat sich die ODERWELLE den Stand der Bauarbeiten im Rathaus von Frankfurt (Oder) angeschaut.

    Im Mittelalter war es der Kommune vorbehalten, auf dem Marktplatz zu bauen. Hier wurde das Rathaus mit seiner Gerichtslaube errichtet. Die großen Hallen in Keller, Erdgeschoß und Obergeschoss dienten weniger der Verwaltung als vielmehr dem Handel und Festivitäten. Waren die Kapazitäten für den Handel nicht ausreichend, wurden neue städtische Gebäude als Kaufhäuser errichtet, so bislang nachweislich die Sieben Raben. Nun liegt ein erster archäologischer Beleg vor, dass ab dem 14. Jahrhundert auch östlich des Rathauses ein städtischer Bau errichtet worden ist. Insofern sind die aufgefundenen archäologischen Relikte bedeutsame bauliche Urkunden der Stadtgeschichte.        

    Mit den wirtschaftlichen Krisen ab dem 16. Jahrhundert wurden diese Kaufhäuser wahrscheinlich nicht mehr benötigt und an die Bürgerschaft veräußert. Die Keller wurden geteilt und es entstanden Häuserparzellen. Die Gebäude darüber wurden angepasst und ihre Ursprungsbauten waren architektonisch irgendwann nicht mehr zu erkennen, sodass sie später entsprechend zu jung datiert wurden.    

    Nur das nördlichste Gebäude der Häuserzeile östlich des mittelalterlichen Rathauses blieb im städtischen Besitz. Stadtchronist Wolfgang Jobst beschrieb es 1561 als niedriges Gebäude mit drei Giebeln, in dem die Waage, die Schankstube und die Bürgerwache untergebracht waren. Dieses wurde 1817 ersetzt und als „Kleines Rathaus“ bezeichnet.

    Mit dem Neubau von 1913 dürfte ein Großteil der historischen Kelleranlagen östlich des mittelalterlichen Rathauses durch die Anlage neuer Kelleranlagen verloren gegangen sein. Nur am südlichen Ende im Bereich des nicht unterkellerten Foyers blieb ein Stück dieser Stadtgeschichte erhalten und wurde nun neu entdeckt.     

    Die Mauerwerksrelikte verbleiben im Boden. Derzeit wird geprüft, inwiefern ein Ausschnitt in einem archäologischen Fenster dargestellt werden kann.      

  • In der Stadt Frankfurt (Oder), im Landkreis Märkisch-Oderland und im Landkreis Oder-Spree waren im März insgesamt 15.027 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 598 weniger als im Februar und 1.519 mehr als im März vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote sank auf 6,6 Prozent, im Februar lag sie bei 6,9 Prozent. Im März vorigen Jahres hatte sie bei 6,0 Prozent gelegen, wie die Argentur für Arbeit heute mitgeteilt hat. Neben den Betrieben, die seit vielen Monaten kurzarbeiten, haben im März weitere 54 Betriebe Kurzarbeit angezeigt. Im Februar waren 282 Betriebe neu hinzugekommen.

    Da Unternehmen bis zu drei Monate Zeit haben, um Kurzarbeit mit der Arbeitsagentur abzurechnen, liegen die endgültigen Zahlen, wie viele Betriebe in einem Monat tatsächlich kurzgearbeitet haben, verzögert vor. Nach den Hochrechnungen haben im Monat November 1.351 Ostbrandenburger Betriebe und 6.318 Beschäftigte kurzgearbeitet.

    „Seit einem Jahr begleitet uns die Pandemie und traf im März vergangenen Jahres einen stabilen und intakten Arbeitsmarkt. Viele Betriebe, Selbständige, Behörden und Arbeitnehmer mussten sich den aufgekommenen Herausforderungen in der Lebens- und Arbeitswelt stellen. Das haben wir in Ostbrandenburg bisher gut gemeistert.”

    Mathias Lemcke, Geschäftsführer Operativ der Agentur für Arbeit Frankfurt (Oder)

    In der Altersgruppe der Menschen ab 50 Jahren nahm die Arbeitslosigkeit leicht ab. Hier waren 5.964 Personen im März arbeitslos gemeldet – 323 weniger als im Februar, aber 579 mehr als im März des Vorjahres.

    Zudem waren 6.377 Menschen langzeitarbeitslos – 147 mehr als im Februar und 1.462 mehr als vor einem Jahr.

    Bei den jungen Menschen veränderte sich die Arbeitslosigkeit minimal. 1.348 Menschen unter 25 Jahre waren im März arbeitslos gemeldet – 2 weniger als im Vormonat und 138 mehr als vor einem Jahr. Die Jugend-Arbeitslosenquote lag im März bei 8,9 Prozent, genau wie im Februar. Im März 2020 hatte sie 8,8 Prozent betragen.

    Aktuell sind 1.900 Menschen mit ausländischer Staatsbürgerschaft arbeitslos gemeldet. Das sind 24 Personen weniger als im Vormonat und 202 mehr als vor einem Jahr.

    In der Unterbeschäftigung befanden sich im März 19.159 Personen. Das sind 297 weniger als im Februar und 349 mehr als vor einem Jahr. Damit betrug die Unterbeschäftigungsquote 8,3 Prozent – gegenüber 8,5 Prozent im Februar und 8,2 Prozent vor einem Jahr. In der Unterbeschäftigung werden zusätzlich zu den registrierten Arbeitslosen auch die Personen abgebildet, die nicht als arbeitslos gelten, weil sie Teilnehmer an einer Maßnahme der Arbeitsmarktpolitik oder in einem arbeitsmarktbedingten Sonderstatus sind. Nicht als unterbeschäftigt gelten Personen in Kurzarbeit.

    Im März zeigten die regionalen Unternehmen 732 offene Stellen neu an. Das sind 15 weniger als im Februar und 30 weniger als vor einem Jahr. Als vakant gemeldet waren insgesamt 2.699 Stellen – 137 mehr als im Vormonat und 65 weniger als im März des Vorjahres.

  • Das Stadtarchiv Frankfurt (Oder) hat für seine Max-Heilmann-Sammlung, die bisher 137 Werke des bekannten Frankfurter Malers umfasst, ein weiteres Werk erworben. Es handelt sich um ein unbezeichnetes Aquarell, welches die Silhouette der Stadt Frankfurt (Oder) vom rechten Flussufer zeigt.

    Die Spenderin Gabriele Samulewicz aus Neuenhagen hat das Bild von ihrer Mutter geerbt, die in Frankfurt (Oder) aufgewachsen ist und zeitlebens eine enge Bindung zu ihrer Heimatstadt hatte.

    Eine weitere Beziehung der Familie zu Max Heilmann bestand über den Großvater der Spenderin: Rechtsanwalt Dr. Herbert Untersänger (1895–1970). Er nahm bei Max Heilmann Zeichenunterricht und malte neben seiner Tätigkeit als Anwalt und Notar selbst Bilder. Ein Aquarell von ihm aus dem Jahr 1969 mit einer Frankfurter Ansicht wurde dem Stadtarchiv gleichfalls übergeben.

  • Jugendliche, die volljährig sind und jetzt ihren Schulabschluss machen, müssen sich nicht bei der Arbeitsagentur arbeitslos melden, damit ihre Eltern weiterhin Kindergeld erhalten. Viel wichtiger ist es, sich um einen Ausbildungsplatz zu bemühen, wie die Jugendberufsagentur Frankfurt (Oder) mitteilt. 

    Grundsätzlich können Jugendliche bis zu ihrem 25. Geburtstag Kindergeld bekommen, wenn sie z.B. studieren, eine Berufsausbildung oder ein Freiwilliges Soziales, Ökologisches oder Kulturelles Jahr machen. Studium, Ausbildung oder Freiwilligendienst sollten innerhalb von vier Monaten nach dem Ende der Schulzeit beginnen.

    Jugendliche, die noch keinen festen Ausbildungsplatz haben, sollten während der Sommermonate alle schriftlichen Nachweise sammeln, die belegen, dass sie sich um eine Lehrstelle, ein Studium oder eine sonstige Ausbildung bemüht haben. Dies können beispielsweise Bewerbungen, Einladungen zu Vorstellungsgesprächen oder Absagen sein.

    Auf Aufforderung der Familienkasse müssen die kindergeldberechtigten Eltern entweder eine Bescheinigung über die weitere Ausbildung oder Nachweise über die Suche nach einem Ausbildungsplatz einsenden. Liegt beides noch nicht vor, sollten die Eltern die Familienkasse über die weiteren Pläne des Kindes unterrichten. Auch der Antrag auf Weiterzahlung des Kindergeldes nach dem 18. Lebensjahr kann online erfolgen. Dann steht der weiteren Auszahlung des Kindergeldes nach dem Schulabschluss nichts mehr im Wege. 

    Wer gar nicht weiß, wie es nach dem Schulabschluss weitergeht, sollte sich bei der Berufsberatung der örtlichen Agentur für Arbeit bzw. der Jugendberufsagentur in Frankfurt (Oder) bzw. im Landkreis Märkisch-Oderland als Bewerber für eine Ausbildung registrieren lassen.

  • Am 19. April verstarb der langjährige Viadrina-Jurist Prof. Dr. Dr. Uwe Scheffler, wie die Euroa-Universität heute mitteilte. 1993 kam er an die Viadrina und hatte bis zuletzt den Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie inne.

    „Mit Herrn Scheffler verlieren wir einen Kollegen, der in ganz besonderer Weise das internationale und interdisziplinäre Profil der Viadrina verkörpert hat. Seine Ausstellung zu Kunst und Strafrecht wurde in mehrere Sprachen übersetzt und ist ein herausragendes Beispiel für den Transfer universitären Wissens in die Gesellschaft. Sein kreativer Geist wird allen, die mit ihm zusammengearbeitet haben, sehr fehlen. Wir als universitäre Gemeinschaft werden ihn nicht vergessen und sein Angedenken ehren.“

    Viadrina-Präsidentin Prof. Dr. Julia von Blumenthal

    Im Foyer des Hauptgebäudes in der Große Scharrnstraße 59, liegt ein Kondolenzbuch aus. Unter Einhaltung der Hygienebestimmungen können dort letzte Grüße und Gedanken eingetragen werden. Postalische Kondolenz kann an den Lehrstuhl gerichtet werden (Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie, z. Hd. Peggy Zimmer) oder per E-Mail an: pzimmer@europa-uni.de.

    Ein Nachruf von Prof. Dr. Dr. hc Jan C. Joerden, Emeritus des Lehrstuhls für Strafrecht, insbesondere Internationales Strafrecht und Strafrechtsvergleichung, Rechtsphilosophie an der Europa-Universität Viadrina:

    „Nach langer schwerer Krankheit, gegen die er mit allen Kräften ankämpfte, verstarb am 19. April 2021 Uwe Scheffler, Ordinarius für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der Europa-Universität Viadrina. Uwe Scheffler wurde am 2. Dezember 1956 in Berlin geboren und studierte nach seinem Abitur (1975) an der Freien Universität Berlin (FU) von 1975 bis 1982 Rechtswissenschaften und – zeitweise als Doppelstudium – von 1981 bis 1985 Soziologie. Sein rechtswissenschaftliches Studium schloss er 1982 mit dem Ersten Juristischen Staatsexamen ab, dem 1986 das Zweite Juristische Staatsexamen folgte. Scheffler wurde 1984 unter der Betreuung von Axel Montenbruck im Juristischen Fachbereich der Freien Universität Berlin zum Dr. iur. promoviert, über das Thema „Kriminologische Kritik des Schuldstrafrechts. Die Voraussetzungen der Verwertbarkeit kriminologischer Erkenntnisse im Strafrecht“ (erschienen in Frankfurt am Main, 1985). 1987 folgte eine weitere Promotion, diesmal zum Dr. phil., bei Hellmuth Bütow im Fachbereich Philosophie und Sozialwissenschaften I der FU über die „Grundlegung eines kriminologisch orientierten Strafrechtssystems unter Berücksichtigung wissenschaftstheoretischer Voraussetzungen und des gesellschaftlichen Strafbedürfnisses“ (erschienen in Frankfurt am Main, 1987). Im Jahre 1991 habilitierte sich Uwe Scheffler an der FU für die Fächer Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie mit der in Literatur und Praxis viel beachteten Schrift „Die überlange Dauer von Strafverfahren – materiellrechtliche und prozessuale Rechtsfolgen“ (1991 erschienen in Berlin).

    Nach einer Zeit als Strafverteidiger in den Jahren 1986 bis 1988 war Uwe Scheffler von 1988 bis 1991 wissenschaftlicher Mitarbeiter im Juristischen Fachbereich der FU und übernahm in den Jahren 1992 bis 1993 Lehrstuhlvertretungen in Bochum und Frankfurt am Main sowie Lehraufträge an der Universität Potsdam und an der Humboldt-Universität Berlin. Seit dem Jahr 1993 war Uwe Scheffler Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder). Einen Ruf an die Universität Regensburg auf den Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie lehnte Uwe Scheffler ab und blieb der Viadrina treu. Diese Entscheidung mag damit zusammenhängen, dass er maßgeblich zum Aufbau der 1991 (wieder-)gegründeten Universität in Frankfurt (Oder) beigetragen hatte und sich deshalb in ihr verwurzelt fühlte. So diente er der Universität, unter anderem als Mitglied des Senats und der Juristischen Fakultät der Viadrina zunächst als Prodekan (1998–2001) und dann als Dekan (2001–2004), wobei er insbesondere den Aufbau der hiesigen deutsch-polnischen Juristenausbildung förderte.

    Bei wissenschaftlichen Themenstellungen wie in den zuvor genannten Qualifikationsschriften lag es nahe, dass sich Uwe Scheffler neben dem Kernbereich des Strafrechts in der Lehre auch intensiv den sogenannten Schwerpunktbereichen widmete. Er hielt dabei mit Leidenschaft und von den Studierenden gern gehörte Vorlesungen zum Strafprozessrecht und zur Kriminologie, aber auch zum Straßenverkehrsrecht. Zu letzterem Thema trug er unter anderem bei als Mitherausgeber der Zeitschrift „Blutalkohol“, die er zu einem umfassenden Organ für die Publikation von wissenschaftlichen Beiträgen im Schnittbereich von Rauschmittelkonsum und Straßenverkehrsbeteiligung weiterentwickelte. Er war deshalb auch stetiger Teilnehmer des Verkehrsgerichtstages in Goslar und hielt dort viel beachtete Vorträge. Zudem übernahm Uwe Scheffler von Zeit zu Zeit Strafverteidigungen, vor allem zu Delikten im Rahmen des Straßenverkehrsrechtes.

    In seinem wissenschaftlichen Werk finden sich so wichtige Publikationen wie die eines Handbuches zum Strafverfahren (hrsgg. in München 2008 zusammen mit Michael Heghmanns) sowie eines zusammen mit D.-M. Halecker, J. Melz und C. Zielińska verfassten Buches „Kunst, Musik und Strafrecht“, das demnächst in Berlin erscheinen soll. Das Verhältnis zwischen Kunst und Strafrecht war seit einigen Jahren immer deutlicher zu einem zentralen Forschungsinteresse Schefflers geworden, dem er sich mit großer Intensität zuwandte. Es begann mit einer zusammen mit seinen Mitarbeiterinnen konzipierten und realisierten Ausstellung „Kunst und Strafrecht“, die sich anhand ausgewählter Beispiele der bildenden Kunst, insbesondere mit den eventuellen Begrenzungen der Kunst (inkl. Satire) durch das (Straf-)Recht, und damit auch mit den Normen der Kunst- und Meinungsfreiheit befasste. Daraus wurde eine Wanderausstellung, die jeweils mit Vorträgen der Autoren/innen in vielen Universitätsstädten Europas gezeigt wurde und auf großes Interesse stieß. Das genannte Buch soll der wissenschaftlichen Vertiefung dienen. Eine für den kommenden Herbst geplante Tagung zum Thema „Literatur und Strafrecht“, zu der Uwe Scheffler noch unlängst eingeladen hatte, wird nun nicht mehr mit ihm stattfinden können.

    Die Schriften von Uwe Scheffler umfassen mehr als 170 Titel zu Themenbereichen des von ihm in Frankfurt (Oder) übernommenen Lehrstuhls. Hierzu zählt etwa der zu einem längeren Aufsatz ausgearbeitete Vortrag, den er auf der von ihm in Frankfurt (Oder) (mit-)veranstalteten Tagung 2005 der Vereinigung der deutsch-sprachigen Strafrechtslehrer/innen zu dem Thema „Strafgesetzgebungstechnik in Deutschland und Europa“ gehalten hat (erschienen in ZStW 117 [2005], S. 766 ff.). Weiterhin findet sich eine Reihe von Beiträgen zu dem an der Viadrina in Zusammenarbeit mit vielen polnischen Strafrechtskollegen durchgeführten Forschungsprojekt „Kriminalität im Grenzgebiet“. Uwe Schefflers didaktisches Geschick zeigt sich in der etwas ungewöhnlichen, von ihm konzipierten Schriftenreihe „Die etwas anderen Lehrmaterialien“, in welcher der Weg von der Wissenschaft in die juristische Praxis (und wieder zurück) anhand von Auszügen aus Originalakten geebnet wird, die er zur regelmäßigen Grundlage vieler seiner Vorlesungen machte. Aus Initiativen wie dieser erklärt sich, weshalb die Vorlesungen von Uwe Scheffler stets überdurchschnittlich gern von den Studierenden angenommen wurden.

    Neben seinen Fachgebieten war Scheffler immer interessiert auch an Themen, die über das Juristische weit hinausgehen. Man konnte mit ihm über nahezu alle Fragen, die sich in der Welt nun einmal stellen, heftig und ausführlich diskutieren. Mit seinem für Berliner durchaus typischen Humor und seiner Schlagfertigkeit war er in der Lage, aus mancher eher etwas trockenen Sitzung eines Universitätsgremiums wenigstens für kurze Zeit eine Versammlung fröhlicher Menschen zu machen, ohne dass dabei die Ernsthaftigkeit der verhandelten Themen in den Hintergrund getreten wäre. Uwe Scheffler wird seinen Kollegen und Kolleginnen sowie seinen Mitarbeiter/innen und Studierenden als engagierter Lehrer und fundiert Forschender in bester Erinnerung bleiben. Er wird uns fehlen.”

    „Überraschend erreichte mich die traurige Nachricht, dass unser Kollege Uwe Scheffler verstorben ist. Herr Scheffler war seit 1993 an der Viadrina tätig und gehörte damit zu den Kollegen der ersten Stunde, die unsere Fakultät aufgebaut haben. Als Hochschullehrer, Dekan, Senator, Mitglied des Fakultätsrates und in vielen anderen Funktionen hat er sich für die Fakultät und die Universität eingesetzt und sich um sie verdient gemacht. Mit seinem Ausstellungsprojekt ,Kunst und Strafrecht‘ war er noch bis in die letzte Zeit sehr aktiv. Erst kürzlich erhielt ich von ihm ein Widmungsexemplar der türkischen Fassung des Ausstellungskatalogs. Wir werden Herrn Scheffler ein ehrendes Gedenken bewahren.“

    Prof. Dr. Ulrich Häde, Dekan der Juristischen Fakultät
  • Über ein Studium in Brandenburg können sich Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern beim 2. Digitalen Info-Abend für Familien informieren, zu dem die Hochschulpräsenzstelle Fürstenwalde in Kooperation mit der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), der Technischen Hochschule Wildau und der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde einlädt. Am Mittwoch, dem 19. Mai, 18.30 Uhr, informieren Studienberaterinnen und -berater über Studienmöglichkeiten und Rahmenbedingungen für ein Studium in Brandenburg.

    In kurzen Vorträgen erhalten Interessierte einen Überblick über die Hochschul- und Studienlandschaft sowie Möglichkeiten zur Studienfinanzierung. Expertinnen und Experten geben Tipps für die Suche nach dem passenden Studiengang und die anschließende Bewerbung. Eingeplant ist viel Zeit für individuelle Fragen.

    Die Veranstaltung findet als kostenlose Webkonferenz über Cisco Webex Meeting statt. Die Uni bittet hier um Anmeldung: www.eveeno.com/infoabend_studienorientierung

  • In dieser Woche sprechen wir mit OB René Wilke u.a. über die 12,6 Millionen Euro für die Frankfurter Oderpromenade und die plötzliche Sperrung des Helenesees…

  • Im Januar diesen Jahres fragte der Bündnisgrüne Stadtverordnete Robert Gidius die Frankfurter Stadtverwaltung in einer Anfrage u.a. nach den Ursachen des zurückgegangenen Seewasserspiegels am Helenesee. Die Stadtverwaltung antwortete damals, dass sich die gemessenen Grundwasserstände aufgrund von Niederschlagsdefiziten in den letzten neun Winterhalbjahren und den damit verringerten Grundwasserneubildungsraten “im extremen Niedrigwasserbereich” befinden. Dazu tragen zusätzlich die höheren Verdunstungsraten im Sommer bei. Der geringe Wasserspiegel des Helenesees führte nun zu Rutschungen und damit zur Sperrung des Helenesees

    “Wir erleben durch die Sperrung unseres Helenesees, wie die ersten Auswirkungen des Klimawandels massiv in das Leben von uns Frankfurterinnen und Frankfurtern eingreifen, wie sie Wirtschaft und Tourismus gefährden und unsere Lebensqualität beeinträchtigen. Wir beginnen die Folgekosten des Klimawandels zu erahnen. Daher ist es notwendig, dass wir endlich entschlossen umsteuern: nicht nur in der Stadtverwaltung und in den städtischen Gesellschaften, sondern auch in der Wirtschaft, im Handel, im Einkaufs- und Mobilitätsverhalten und im täglichen Leben von uns allen. Klimaschutz muss endlich eine hohe Priorität in unseren Entscheidungen und in unserem Handeln bekommen. Wir müssen vom Wissen ins Handeln kommen. Hier ist jeder und jede gefragt.”

    sagt Robert Gidius, der auch Vorsitzender des Frankfurter Klimarates ist.
  • Die Stadt Frankfurt (Oder) bewirbt sich gemeinsam mit Slubice und der Europa-Universität Viadrina als Kandidat für das Zentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit. Das teilte Oberbürgermeister René Wilke am Freitag auf einer Pressekonferenz in Potsdam mit. Die Oderwelle hat in der Landespressekonferenz Brandenburg mit OB Wilke über die Bewerbung gesprochen. Frankfurt (Oder) habe viele Brüche erlebt, sagte Wilke. Allein nach der Wende erlebte sie eine Geschichte des Niedergangs durch das Wegbrechen von Industrieansiedlungen mit tausenden Arbeitsplätzen. Rund 30.000 Menschen seien weggegangen. Mittlerweile werde die Stadt durch die Universität belebt und das Zusammenwachsen mit dem polnischen Słubice zur Doppelstadt habe zu einem Aufschwung geführt.

    Er sehe die Stadt dafür «sehr gut, teils sogar hervorragend gerüstet». Sie sei ein idealer Ort für dieses Zentrum, weil sich dort vieles verbinde, was zentrales Anliegen des Zukunftszentrums sei, sagte Wilke gegenüber der Oderwelle.

    Brandenburgs Wissenschaftsministerin Manja Schüle (SPD)

    Wissenschaftsministerin Manja Schüle sicherte Frankfurt die volle Unterstützung zu. «Diese Stadt hat sich neu erfunden. Nicht nur nach dem Transformationsprozess 1989. Sie empfiehlt sich heute als kulturelles und wissenschaftliches Zentrum in Brandenburg und in Deutschland». Sie liege an der Grenze zwischen Mittel- und Ost-Europa und strahle weit in die Region aus. Zudem seien Frankfurt und die Viadrina immer schon stark gewesen, wenn es darum ging, die breite Öffentlichkeit mitzunehmen. Besonders beim Thema Deutsche Einheit und Europa brauche es daher einen Ort, der per Definition für grenzüberschreitende Kommunikation stehe, so die Ministerin gegenüber der Oderwelle.

    Mariusz Olejniczak, Bürgermeister von Slubice

    Mariusz Olejniczak, Bürgermeister von Slubice, betonte, seine Stadt sei mit Frankfurt (Oder) eng verflochten – politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich und menschlich. Auch Wilke betonte, dass Zusammenwachsen mit dem polnischen Słubice zur Doppelstadt habe zu einem Aufschwung geführt.

    René Wilke, Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder)

    Nach den Abschlussberichten der «Kommission 30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit» 2020 und einer Arbeitsgruppe zum Zukunftszentrum zeichnet sich den Angaben der Stadt zufolge ab, dass die Bundesregierung am 7. Juli 2021 die Gründung eines solchen Zukunftszentrums beschließen wird. Dazu soll ein ergebnisoffener Standortwettbewerb unter ostdeutschen Städten ausgelobt werden. Die bis jetzt bekannt gegebenen Wettbewerbsbedingungen sehen unter anderem vor, dass der Standort des Zukunftszentrums im Osten der Republik zu liegen hat und deutliche Bezüge zu den Themen Transformation und Deutsche Einheit nachweisen kann, die Anbindung an eine wissenschaftliche Einrichtung mit entsprechendem Profil sowie eine gute Erreichbarkeit auch für internationale Gäste gegeben ist und die Ansiedlung des Zukunftszentrums einen signifikanten strukturellen und wirtschaftlichen Impuls geben würde.

    Prof. Dr. Julia von Blumenthal, Viadrina-Präsidentin

    Prof. Dr. Julia von Blumenthal: „Als Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) sind wir selbst Kind des innerdeutschen Einigungs- und des europäischen Transformationsprozesses. Wir schätzen uns glücklich, genau hier, in der grenzüberschreitenden Doppelstadt Frankfurt (Oder) und Słubice beheimatet zu sein. Wir sind überzeugt, dass diese im wahrsten Sinne europäische Doppelstadt mit uns als Europa-Universität Viadrina der ideale Standort ist, um das Zusammenwachsen unseres Landes vor dem Hintergrund vielfältiger Transformationsprozesse in Deutschland und Europa in dialogischer, wissenschaftlicher und kultureller Begegnung erfahrbar zu machen. Mit unserer Expertise, unserer Strahlkraft und unseren Netzwerken, insbesondere auch in Mittel- und Osteuropa, können wir das Verständnis und die Gestaltung von gesellschaftlichen Transformationsprozessen in Deutschland und Europa erheblich befördern.“

    Außerdem soll ein angemessenes Bestandsgebäude oder eine freie Fläche baufrei übergeben werden können, so dass einer baulichen Fertigstellung des Zukunftszentrums bis 2027 nichts im Wege steht, so Wilke.